Wagenknecht stellt neuen Verein der Öffentlichkeit vor

Pallade Veneta - Wagenknecht stellt neuen Verein der Öffentlichkeit vor

POLITIK 23.10.2023

Wagenknecht stellt neuen Verein der Öffentlichkeit vor / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht unternimmt am Montag einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Gründung einer eigenen Partei. In Berlin stellt Wagenknecht vor der Presse ihren Verein BSW ("Bündnis Sahra Wagenknecht") vor, aus dem eine eigene Partei hervorgehen könnte (10.00 Uhr). Mit dem Auftritt dürfte der Bruch zwischen der Politikerin und der Linkspartei, zu deren prominentesten Vertreterinnen sie zählt, endgültig besiegelt sein.

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Begleitet wird Wagenknecht bei der Vorstellung von der bisherigen Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali und dem Bundestagsabgeordneten Christian Leye. Vor wenigen Tagen sagte Wagenknecht, ihr gehe es um "eine seriöse Adresse, die nicht nur Protest artikuliert, sondern auch Konzepte hat, wie man es besser machen kann". Linken-Chef Martin Schirdewan drohte am Sonntag all jenen Mitgliedern mit Parteiausschluss, die sich Wagenknechts Verein anschließen wollen. Schirdewan will sich am Montag um 13.00 Uhr vor der Presse äußern.

T.Galgano--PV

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.

Tausende fordern in Venezuela Rückkehr von Oppositionspolitikerin Machado

In Venezuela haben am Donnerstag tausende Menschen auf einer Kundgebung die Rückkehr der Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado gefordert. In der Hauptstadt Caracas versammelten sich rund 2000 Demonstrierende auf der Plaza Venezuela und hielten Plakate in die Höhe, auf denen sie die Abhaltung von Wahlen verlangten. Auch im Bundesstaat Táchira an der Grenze zu Kolumbien fand eine Kundgebung statt.