Polens Präsident startet Konsultationen zur Regierungsbildung

Pallade Veneta - Polens Präsident startet Konsultationen zur Regierungsbildung

POLITIK 24.10.2023

Polens Präsident startet Konsultationen zur Regierungsbildung / Foto: Wojtek RADWANSKI - AFP

Nach dem Sieg der Opposition bei der Parlamentswahl in Polen führt Präsident Andrzej Duda am Dienstag erste Konsultationen über die Bildung einer neuen Regierung. Duda trifft zunächst führende Vertreter der rechtsnationalistischen PiS, der er nahe steht. Die PiS wurde zwar stärkste Kraft, errang aber nur 194 von 460 Mandaten. Es gilt als höchst unwahrscheinlich, dass sie mit anderen Partnern eine parlamentarische Mehrheit zustande bekommt.

Textgröße ändern:

Ebenfalls am Dienstag wird Duda die liberal-konservative Bürgerkoalition empfangen. Die von Ex-Regierungschef Donald Tusk geführte Bürgerkoalition und ihre beiden möglichen Koalitionspartner - das Mitte-Bündnis Dritter Weg und die Linken - kämen zusammen auf 248 Parlamentssitze. Beobachter erwarten, dass Duda zunächst einen Vertreter der PiS mit der Regierungsbildung beauftragen wird. Sollte dies der PiS nicht gelingen, dürfte Tusk vom Parlament zum Regierungschef bestimmt werden. Er hatte dieses Amt bereits von 2007 bis 2014 inne.

Z.Ottaviano--PV

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.

Tausende fordern in Venezuela Rückkehr von Oppositionspolitikerin Machado

In Venezuela haben am Donnerstag tausende Menschen auf einer Kundgebung die Rückkehr der Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado gefordert. In der Hauptstadt Caracas versammelten sich rund 2000 Demonstrierende auf der Plaza Venezuela und hielten Plakate in die Höhe, auf denen sie die Abhaltung von Wahlen verlangten. Auch im Bundesstaat Táchira an der Grenze zu Kolumbien fand eine Kundgebung statt.