China schweigt weiter zu Gründen für Entlassung von bisherigem Verteidigungsminister

Pallade Veneta - China schweigt weiter zu Gründen für Entlassung von bisherigem Verteidigungsminister

POLITIK 25.10.2023

China schweigt weiter zu Gründen für Entlassung von bisherigem Verteidigungsminister / Foto: Alexander NEMENOV - AFP/Archiv

Einen Tag nach der Entlassung von Verteidigungsminister Li Shangfu und der Entfernung des früheren Außenministers Qin Gang aus dem Kabinett schweigt Chinas Führung weiter zu den Gründen. Sie habe keine weitere Informationen zu übermitteln, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Mittwoch, als sie zu den Entlassungen befragt wurde. Sie verwies auf die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua, die allerdings ebenfalls keine Gründe nannte. Die Sprecherin sagte weiter, alle Informationen zu Ernennungen und Entlassungen würden zeitnah veröffentlicht.

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Staatliche chinesische Medien hatten am Dienstag die Entlassung des seit August nicht mehr öffentlich aufgetretenen Verteidigungsminister Li im Zuge eines größeren Umbaus in der Führungsspitze gemeldet. Li wurde demnach ebenso wie Ex-Außenminister Qin außerdem aus dem Kabinett entlassen.

F.M.Ferrentino--PV

Vor Kabinettsklausur: CDU-Arbeitnehmer warnen vor sozialer Schieflage

Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Dennis Radtke, hat die Koalition vor der Kabinettsklausur in Schloss Neuhardenberg vor einer Vernachlässigung sozialer Belange gewarnt. "Eines darf nicht passieren: Dass am Ende wieder vor allem diejenigen die Rechnung bekommen, die jeden Morgen aufstehen, arbeiten und Beiträge zahlen", sagte Radtke am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Reformen müssen sein - aber sie müssen fair sein."

"Zuhause in Deutschland": Steinmeier lädt zu Diskussion über Einwanderung und Integration ein

Das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft steht am Dienstag (11.00 Uhr) im Mittelpunkt einer Veranstaltung am provisorischen neuen Amtssitz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Unter dem Motto "Zuhause in Deutschland. Wie wir miteinander leben" diskutieren nach einer Eröffnungsrede Steinmeiers vier Expertinnen und Experten miteinander, deren Familien teilweise selbst Wurzeln im Ausland haben.

AOK-Chefin plädiert für Finanzausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung

Die AOK-Bundesverbandschefin Carola Reimann hat sich für einen Finanzausgleich zwischen der gesetzlichen und der privaten Pflegeversicherung ausgesprochen. Die Inanspruchnahme von Pflegeleistungen sei in der privaten Pflegeversicherung deutlich geringer als in der gesetzlichen Pflegeversicherung, sagte Reimann der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Ein Finanzausgleich könnte deshalb in den nächsten Jahren zur Stabilisierung beitragen. Bisher ist das in der Koalition allerdings nicht geeint."

London und Kiew schließen Abkommen zur militärischen Nutzung von KI

Die Ukraine und Großbritannien haben ein Abkommen zur Zusammenarbeit bei der militärischen Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) geschlossen. Diese Partnerschaft verbinde die "unübertroffene Erfahrung im Einsatz" der Ukraine mit dem britischen "KI-Ökosystem von Weltklasse", teilte der britische Premier Andy Burnham am Montag mit. Er hatte das Abkommen zuvor gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij am Rande eines Treffens der sogenannten Koalition der Willigen in Kiew unterzeichnet. Die Ukraine überlässt Großbritannien dazu Millionen Aufnahmen vom Schlachtfeld.