Habeck reist mit Wirtschaftsdelegation in die Türkei

Pallade Veneta - Habeck reist mit Wirtschaftsdelegation in die Türkei

POLITIK 25.10.2023

Habeck reist mit Wirtschaftsdelegation in die Türkei / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist am Mittwochabend in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation in die Türkei. Im Vordergrund des bis Freitag angesetzten Besuchs stehen die Themen Handel, Energie und Klimaschutz, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Habeck betonte vor dem Hintergrund von Ukraine-Krieg und eskalierendem Nahost-Konflikt die Bedeutung der Türkei in den aktuell "schwierigen geopolitischen Zeiten".

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"Gerade deshalb ist es wichtig, im Dialog zu bleiben, alle Gesprächskanäle zu Einflussmächten in der Region zu nutzen, auch schwierige Themen ansprechen", erklärte der Minister. Der russische Angriff auf die Ukraine habe gezeigt, "dass viele Fragen nicht einfach sind und es unterschiedliche Positionen gibt". Nach dem "terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel" müsse zudem alles daran gesetzt werden, "dass es nicht zu einem Flächenbrand in der Region kommt".

Vordergründig steht bei dem Türkeibesuch die Zusammenarbeit in der gemeinsamen deutsch-türkischen Handelskommission (Jetco) sowie im deutsch-türkischen Energieforum im Fokus. Habeck will unter anderem die türkischen Minister für Außenhandel, Finanzen, Klimaschutz und Energie treffen und das Werk des Deutschen Nutzfahrzeugherstellers MAN in Ankara besuchen.

B.Fortunato--PV

Vor Kabinettsklausur: CDU-Arbeitnehmer warnen vor sozialer Schieflage

Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Dennis Radtke, hat die Koalition vor der Kabinettsklausur in Schloss Neuhardenberg vor einer Vernachlässigung sozialer Belange gewarnt. "Eines darf nicht passieren: Dass am Ende wieder vor allem diejenigen die Rechnung bekommen, die jeden Morgen aufstehen, arbeiten und Beiträge zahlen", sagte Radtke am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Reformen müssen sein - aber sie müssen fair sein."

"Zuhause in Deutschland": Steinmeier lädt zu Diskussion über Einwanderung und Integration ein

Das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft steht am Dienstag (11.00 Uhr) im Mittelpunkt einer Veranstaltung am provisorischen neuen Amtssitz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Unter dem Motto "Zuhause in Deutschland. Wie wir miteinander leben" diskutieren nach einer Eröffnungsrede Steinmeiers vier Expertinnen und Experten miteinander, deren Familien teilweise selbst Wurzeln im Ausland haben.

AOK-Chefin plädiert für Finanzausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung

Die AOK-Bundesverbandschefin Carola Reimann hat sich für einen Finanzausgleich zwischen der gesetzlichen und der privaten Pflegeversicherung ausgesprochen. Die Inanspruchnahme von Pflegeleistungen sei in der privaten Pflegeversicherung deutlich geringer als in der gesetzlichen Pflegeversicherung, sagte Reimann der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Ein Finanzausgleich könnte deshalb in den nächsten Jahren zur Stabilisierung beitragen. Bisher ist das in der Koalition allerdings nicht geeint."

London und Kiew schließen Abkommen zur militärischen Nutzung von KI

Die Ukraine und Großbritannien haben ein Abkommen zur Zusammenarbeit bei der militärischen Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) geschlossen. Diese Partnerschaft verbinde die "unübertroffene Erfahrung im Einsatz" der Ukraine mit dem britischen "KI-Ökosystem von Weltklasse", teilte der britische Premier Andy Burnham am Montag mit. Er hatte das Abkommen zuvor gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij am Rande eines Treffens der sogenannten Koalition der Willigen in Kiew unterzeichnet. Die Ukraine überlässt Großbritannien dazu Millionen Aufnahmen vom Schlachtfeld.