Bundeskanzler Olaf Scholz reist nach Nigeria und Ghana

Pallade Veneta - Bundeskanzler Olaf Scholz reist nach Nigeria und Ghana

POLITIK 29.10.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz reist nach Nigeria und Ghana / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Sonntag zu einer dreitägigen Reise nach Nigeria und Ghana auf. Auf dem Programm stehen Gespräche mit dem nigerianischen Präsidenten Bola Tinubu, Ghanas Präsident Nana Akufo-Addo sowie dem Präsidenten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas), Omar Touray. Ziele der Reise sind die Vertiefung der bilateralen Beziehungen, die regionale Sicherheit sowie die Zusammenarbeit in Fragen von Wirtschaft und Klimaschutz.

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Es ist bereits die dritte Afrikareise des Bundeskanzlers seit Beginn seiner Amtszeit. Begleitet wird er von einer Kultur- und Wirtschaftsdelegation. Nigeria und Ghana zählen zu den wirtschaftlich stärksten Staaten Westafrikas, sie werden demokratisch regiert. Mit rund 216 Millionen Einwohnern ist Nigeria das mit Abstand bevölkerungsreichste Land des Kontinents.

F.Amato--PV

AOK-Chefin plädiert für Finanzausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung

Die AOK-Bundesverbandschefin Carola Reimann hat sich für einen Finanzausgleich zwischen der gesetzlichen und der privaten Pflegeversicherung ausgesprochen. Die Inanspruchnahme von Pflegeleistungen sei in der privaten Pflegeversicherung deutlich geringer als in der gesetzlichen Pflegeversicherung, sagte Reimann der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Ein Finanzausgleich könnte deshalb in den nächsten Jahren zur Stabilisierung beitragen. Bisher ist das in der Koalition allerdings nicht geeint."

London und Kiew schließen Abkommen zur militärischen Nutzung von KI

Die Ukraine und Großbritannien haben ein Abkommen zur Zusammenarbeit bei der militärischen Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) geschlossen. Diese Partnerschaft verbinde die "unübertroffene Erfahrung im Einsatz" der Ukraine mit dem britischen "KI-Ökosystem von Weltklasse", teilte der britische Premier Andy Burnham am Montag mit. Er hatte das Abkommen zuvor gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij am Rande eines Treffens der sogenannten Koalition der Willigen in Kiew unterzeichnet. Die Ukraine überlässt Großbritannien dazu Millionen Aufnahmen vom Schlachtfeld.

Kolumbiens neuer Präsident kündigt Ausweisung illegaler Migranten an

Kolumbiens neuer Präsident Abelardo de la Espriella hat in seinem Vorgehen gegen illegale Migration die Behörden angewiesen, straffällig gewordene Ausländer ohne gültige Papiere festzusetzen, um sie deportieren zu können. In einem am Montag bekannt gewordenen Video ist zu hören, wie der rechte Hardliner am Sonntag während einer Sitzung seines Sicherheitskabinetts den Beginn von Deportationsverfahren im Rahmen einer Präsidialverordnung schon für "diese Woche" ankündigt.

Ukraine und Iran: Wadephul telefoniert mit Rubio

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und US-Außenminister Marco Rubio haben telefonisch über die Ukraine und den Iran beraten. Beide Politiker hätten die "Bedeutung eines dauerhaften und belastbaren Friedens zwischen Russland und der Ukraine" betont, teilte das US-Außenministerium am Montag in Washington mit. Das Gespräch fand am 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine von der Sowjetunion statt.