Bayerischer Landtag kommt zu konstituierender Sitzung zusammen

Pallade Veneta - Bayerischer Landtag kommt zu konstituierender Sitzung zusammen

POLITIK 30.10.2023

Bayerischer Landtag kommt zu konstituierender Sitzung zusammen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Etwa drei Wochen nach der Wahl in Bayern kommt der neue bayerische Landtag am Montag (15.00 Uhr) in München zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei soll unter anderem das Landtagspräsidium gewählt werden. Als Landtagspräsidentin schlägt die CSU erneut Ilse Aigner vor, die dem Parlament bereits seit 2018 vorsteht. Die CSU hat als stärkste Fraktion das entsprechende Vorschlagsrecht.

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Die Wiederwahl von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist am Dienstag geplant. Die von Söder geführte CSU hatte die Landtagswahl vom 8. Oktober mit 37 Prozent klar gewonnen, auf dem zweiten Platz folgten die Freien Wähler um Landeswirtschaftsminister und Vizeregierungschef Hubert Aiwanger mit 15,8 Prozent. Am vergangenen Donnerstag beschlossen CSU und Freie Wähler, ihre seit 2018 bestehende Regierungskoalition fortzusetzen.

A.Rispoli--PV

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.

Tausende fordern in Venezuela Rückkehr von Oppositionspolitikerin Machado

In Venezuela haben am Donnerstag tausende Menschen auf einer Kundgebung die Rückkehr der Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado gefordert. In der Hauptstadt Caracas versammelten sich rund 2000 Demonstrierende auf der Plaza Venezuela und hielten Plakate in die Höhe, auf denen sie die Abhaltung von Wahlen verlangten. Auch im Bundesstaat Táchira an der Grenze zu Kolumbien fand eine Kundgebung statt.