Bundespräsident Steinmeier trifft Präsidentin von Tansania

Pallade Veneta - Bundespräsident Steinmeier trifft Präsidentin von Tansania

POLITIK 31.10.2023

Bundespräsident Steinmeier trifft Präsidentin von Tansania / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bei seinem mehrtägigen Besuch in Tansania trifft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag die Präsidentin des ostafrikanischen Landes, Samia Suluhu Hassan. In der Stadt Daressalam will sich Steinmeier zudem mit Vertretern der deutschen und tansanischen Wirtschaft zu Perspektiven der Handelsbeziehungen beider Länder austauschen. Für 12.30 Uhr (Ortszeit, 10.30 Uhr MEZ) ist eine Pressekonferenz geplant.

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Weiterer Schwerpunkt der Reise ist das Gedenken an Opfer der deutschen Kolonialherrschaft in Tansania. Dafür reist Steinmeier am Mittwoch in die Stadt Songea, wo er die Gräber der Opfer des Maji-Maji-Aufstands besucht und deren Nachfahren treffen will. Historiker schätzen, dass im Verlauf des Aufstands gegen die deutschen Kolonialherren zwischen 1905 und 1907 bis zu 300.000 Menschen getötet wurden.

A.Rispoli--PV

AOK-Chefin plädiert für Finanzausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung

Die AOK-Bundesverbandschefin Carola Reimann hat sich für einen Finanzausgleich zwischen der gesetzlichen und der privaten Pflegeversicherung ausgesprochen. Die Inanspruchnahme von Pflegeleistungen sei in der privaten Pflegeversicherung deutlich geringer als in der gesetzlichen Pflegeversicherung, sagte Reimann der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Ein Finanzausgleich könnte deshalb in den nächsten Jahren zur Stabilisierung beitragen. Bisher ist das in der Koalition allerdings nicht geeint."

London und Kiew schließen Abkommen zur militärischen Nutzung von KI

Die Ukraine und Großbritannien haben ein Abkommen zur Zusammenarbeit bei der militärischen Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) geschlossen. Diese Partnerschaft verbinde die "unübertroffene Erfahrung im Einsatz" der Ukraine mit dem britischen "KI-Ökosystem von Weltklasse", teilte der britische Premier Andy Burnham am Montag mit. Er hatte das Abkommen zuvor gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij am Rande eines Treffens der sogenannten Koalition der Willigen in Kiew unterzeichnet. Die Ukraine überlässt Großbritannien dazu Millionen Aufnahmen vom Schlachtfeld.

Kolumbiens neuer Präsident kündigt Ausweisung illegaler Migranten an

Kolumbiens neuer Präsident Abelardo de la Espriella hat in seinem Vorgehen gegen illegale Migration die Behörden angewiesen, straffällig gewordene Ausländer ohne gültige Papiere festzusetzen, um sie deportieren zu können. In einem am Montag bekannt gewordenen Video ist zu hören, wie der rechte Hardliner am Sonntag während einer Sitzung seines Sicherheitskabinetts den Beginn von Deportationsverfahren im Rahmen einer Präsidialverordnung schon für "diese Woche" ankündigt.

Ukraine und Iran: Wadephul telefoniert mit Rubio

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und US-Außenminister Marco Rubio haben telefonisch über die Ukraine und den Iran beraten. Beide Politiker hätten die "Bedeutung eines dauerhaften und belastbaren Friedens zwischen Russland und der Ukraine" betont, teilte das US-Außenministerium am Montag in Washington mit. Das Gespräch fand am 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine von der Sowjetunion statt.