Von der Leyen dringt auf Annäherung zwischen Serbien und dem Kosovo

Pallade Veneta - Von der Leyen dringt auf Annäherung zwischen Serbien und dem Kosovo

POLITIK 31.10.2023

Von der Leyen dringt auf Annäherung zwischen Serbien und dem Kosovo / Foto: Andrej ISAKOVIC - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Serbien und das Kosovo zu einer raschen Annäherung gedrängt. Eine Normalisierung der Beziehungen sei "Voraussetzung für den jeweiligen Weg nach Europa", sagte von der Leyen am Dienstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic.

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Von der Leyen sagte weiter, der EU-vermittelte Dialog zwischen Belgrad und Pristina sei "der einzige Weg vorwärts". Vucic warf seinerseits dem Kosovo vor, sich seit Jahren nicht an getroffene Vereinbarungen zu halten.

Die EU hatte am Rande ihres Brüsseler Gipfeltreffens vergangene Woche separate Gespräche mit Vucic und dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti geführt. Daran beteiligte sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die Vermittlungsinitiative endete jedoch ergebnislos.

Am Montag hatte von der Leyen Pristina besucht. Sie verurteilte dort die jüngste Gewalt im Nordkosovo mit mehreren Toten scharf. Das Kosovo hatte im Jahr 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, wird aber von Belgrad bis heute als abtrünniges Gebiet betrachtet.

Der Konflikt gilt als Haupthindernis für die Aufnahme beider Länder in die EU. Serbien ist bereits seit 2012 Beitrittskandidat, das Kosovo gilt nur als "möglicher Beitrittskandidat". Am 8. November stellt die EU-Kommission ihren diesjährigen Erweiterungsbericht vor.

O.Pileggi--PV

London und Kiew schließen Abkommen zur militärischen Nutzung von KI

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Kolumbiens neuer Präsident kündigt Ausweisung illegaler Migranten an

Kolumbiens neuer Präsident Abelardo de la Espriella hat in seinem Vorgehen gegen illegale Migration die Behörden angewiesen, straffällig gewordene Ausländer ohne gültige Papiere festzusetzen, um sie deportieren zu können. In einem am Montag bekannt gewordenen Video ist zu hören, wie der rechte Hardliner am Sonntag während einer Sitzung seines Sicherheitskabinetts den Beginn von Deportationsverfahren im Rahmen einer Präsidialverordnung schon für "diese Woche" ankündigt.

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