Baerbock ruft zur Beilegung von Konflikt um Bergkarabach auf

Pallade Veneta - Baerbock ruft zur Beilegung von Konflikt um Bergkarabach auf

POLITIK 03.11.2023

Baerbock ruft zur Beilegung von Konflikt um Bergkarabach auf / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat an Armenien und Aserbaidschan appelliert, ihren jahrzehntelangen Konflikt um die Region Bergkarabach beizulegen. Es komme darauf an, "dass alle, in deren Händen die Schlüssel zum Frieden liegen, über ihren Schatten springen und den Weg des gegenseitigen Vertrauens einschlagen", erklärte Baerbock am Freitag vor einer Reise in die beiden Kaukasusrepubliken. Deutschland und die EU wollten dazu einen Beitrag leisten, betonte die Außenministerin.

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Europa sei bereit, die Region mit konkreten Angeboten auf dem Weg zum Frieden zu unterstützen. Ein Beitrag dazu könne ein geplantes Unterseedatenkabel durch das Schwarze Meer als Teil der EU-Initiative Global Gateway sein, das "Armenien und Aserbaidschan untereinander und auch uns näherbringen" könne, erklärte Baerbock. Die Europäische Investitionsbank stehe bereit, fast die Hälfte der Gesamtkosten in Höhe von 45 Millionen Euro zu übernehmen.

"Wir wollen gemeinsam mit den Ländern des südlichen Kaukasus an einer Region bauen, die die Schatten der Vergangenheit überwindet und die Interessen der Zukunft für die Menschen gestaltet", unterstrich die Außenministerin.

Am Freitag wird Baerbock zunächst in der armenischen Hauptstadt Eriwan Gespräche unter anderen mit ihrem Amtskollegen Ararat Mirsojan führen. Am Samstag reist die Außenministerin weiter nach Baku, dort steht unter anderem ein Treffen mit ihrem aserbaidschanischen Amtskollegen Jeyhun Bairamow an.

Die Kaukasusstaaten Aserbaidschan und Armenien sind seit Jahrzehnten verfeindet. Seit dem Zusammenbruch der UdSSR streiten die ehemaligen Sowjetrepubliken um die überwiegend von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan angehört. Im September nahm Aserbaidschan die Region in einer großangelegten Militäroffensive ein. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner der Region nach Armenien geflüchtet.

A.Tucciarone--PV

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

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Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.

Tausende fordern in Venezuela Rückkehr von Oppositionspolitikerin Machado

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