Designierter neuseeländischer Regierungschef kündigt Drei-Parteien-Koalition an

Pallade Veneta - Designierter neuseeländischer Regierungschef kündigt Drei-Parteien-Koalition an

POLITIK 03.11.2023

Designierter neuseeländischer Regierungschef kündigt Drei-Parteien-Koalition an / Foto: Marty MELVILLE - AFP

Neuseelands designierter Ministerpräsident Christopher Luxon beabsichtigt, eine Regierung aus einer Drei-Parteien-Koalition zu bilden. Der 53-jährige Vorsitzende der konservativen Nationalpartei kündigte am Freitag Koalitionsgespräche mit der liberalen Partei ACT und der populistischen Partei New Zealand First an. "Wir arbeiten konstruktiv mit beiden Parteien. Wir werden zusammenkommen und eine starke, stabile Regierung bilden", sagte Luxon Journalisten in Wellington.

Textgröße ändern:

Die Nationalpartei hatte sich bei der Wahl im vergangenen Monat 48 der insgesamt 123 Sitze im neuseeländischen Parlament gesichert. Das Endergebnis der Wahl wurde am Freitag bekanntgegeben. "Es ist gut, endlich Klarheit zu haben. Jetzt können wir loslegen", sagte Luxon. Einen Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen wollte er nicht festlegen.

Bei der Parlamentswahl am 14. Oktober hatten die Wähler die sechsjährige Regierung der Mitte-Links-Labour-Koalition beendet. Chris Hipkins, der im Januar Jacinda Ardern als Regierungschef abgelöst hatte, räumte wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale seine Niederlage ein.

Im Wahlkampf hatte die Nationalpartei für die ersten 100 Tage der Regierung Veränderungen wie etwa ein Verbot von Mobiltelefonen in Schulen sowie ein härteres Vorgehen gegen Kriminalität und die Streichung geplanter Steuererhöhungen auf Treibstoff angekündigt.

R.Zarlengo--PV

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.

Tausende fordern in Venezuela Rückkehr von Oppositionspolitikerin Machado

In Venezuela haben am Donnerstag tausende Menschen auf einer Kundgebung die Rückkehr der Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado gefordert. In der Hauptstadt Caracas versammelten sich rund 2000 Demonstrierende auf der Plaza Venezuela und hielten Plakate in die Höhe, auf denen sie die Abhaltung von Wahlen verlangten. Auch im Bundesstaat Táchira an der Grenze zu Kolumbien fand eine Kundgebung statt.