Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Funktionär in Hamburg begonnen

Pallade Veneta - Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Funktionär in Hamburg begonnen

POLITIK 03.11.2023

Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Funktionär in Hamburg begonnen / Foto: Ludovic MARIN - AFP/Archiv

Vor dem Oberlandesgericht Hamburg hat am Freitag der Prozess gegen einen mutmaßlichen Funktionär der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begonnen. Dem 49-Jährigen wird vorgeworfen, zwischen September 2018 und Juni 2020 in Norddeutschland und Nordrhein-Westfalen in Leitungsfunktionen für die PKK gearbeitet zu haben. Als sogenannter Gebiets- oder Regionsverantwortlicher habe er vor allem organisatorische, personelle und propagandistische Angelegenheiten koordiniert.

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Im März war der Angeklagte in Zypern festgenommen worden. Im Juni wurde er nach Deutschland gebracht, wo er in Untersuchungshaft kam. Am Freitag wurde die Anklage verlesen. Das Gericht setzte insgesamt 15 Verhandlungstermine bis Ende Dezember an.

O.Pileggi--PV

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.

Tausende fordern in Venezuela Rückkehr von Oppositionspolitikerin Machado

In Venezuela haben am Donnerstag tausende Menschen auf einer Kundgebung die Rückkehr der Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado gefordert. In der Hauptstadt Caracas versammelten sich rund 2000 Demonstrierende auf der Plaza Venezuela und hielten Plakate in die Höhe, auf denen sie die Abhaltung von Wahlen verlangten. Auch im Bundesstaat Táchira an der Grenze zu Kolumbien fand eine Kundgebung statt.