Union lobt "sehr gutes" Gespräch von Scholz mit Fraktionsspitzen zu Migration

Pallade Veneta - Union lobt "sehr gutes" Gespräch von Scholz mit Fraktionsspitzen zu Migration

POLITIK 03.11.2023

Union lobt "sehr gutes" Gespräch von Scholz mit Fraktionsspitzen zu Migration / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Die Unionsfraktion hat sich zufrieden mit dem Verlauf des Treffens mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Migrationspolitik gezeigt. Das Gespräch von Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit dem Kanzler am Freitag sei "sehr gut" gewesen, hieß es danach aus Fraktionskreisen. Die Atmosphäre sei "sachlich und konstruktiv" gewesen.

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"Es ging bei dem intensiven Austausch um eine breite Palette von Migrationsthemen", hieß es weiter aus der Fraktion. Das Gespräch sei dabei "nicht abschließend" gewesen.

In der Fraktion wurde betont, das Treffen der Unionsvertreter mit dem Kanzler sei "unabhängig zu sehen" vom Treffen von Scholz am Montag mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder. "Denn die Länder behandeln ja nur einen Teilaspekt der Migrationsthemen", hieß es zur Begründung. Über die Details des Gesprächs von Scholz mit Merz und Dobrindt sei Vertraulichkeit vereinbart worden.

D.Vanacore--PV

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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.

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