Scholz spricht mit Xi über Lage in Nahost und wirtschaftliche Zusammenarbeit

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Scholz spricht mit Xi über Lage in Nahost und wirtschaftliche Zusammenarbeit

POLITIK 03.11.2023

Scholz spricht mit Xi über Lage in Nahost und wirtschaftliche Zusammenarbeit / Foto: JENS SCHLUETER, Noel CELIS - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping über die Lage im Nahen Osten sowie den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gesprochen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach einer Videokonferenz der beiden am Freitag in Berlin mit. Chinesische Staatsmedien berichteten im Anschluss an das Gespräch, Xi habe Scholz aufgefordert, die Europäische Union zu einem fairen Wettbewerb mit China zu drängen.

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Zu Nahost seien "der Terrorangriff der Hamas auf Israel und die aktuelle Situation in der Region" Thema gewesen, erklärte Hebestreit. Mit Blick auf die Ukraine sei bekräftigt worden, "dass ein Nuklearkrieg nicht geführt werden darf und niemals gewonnen werden kann". Zudem sei es in dem Gespräch um die bilateralen Beziehungen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland gegangen.

"China betrachtet Europa als einen wichtigen strategischen Partner und einen wichtigen Pol in einer multipolaren Welt", sagte Xi laut einem Bericht des Senders CCTV. Es sei zu hoffen, dass Deutschland die EU dazu dränge, die Prinzipien der Marktwirtschaft und der Fairness aufrechtzuerhalten und mit China zusammenzuarbeiten, um einen fairen Wettbewerb und freien Handel zu gewährleisten, fügte Xi demnach hinzu.

China und die EU sind wichtige Handelspartner, allerdings versuchen die europäischen Länder zunehmend, ihre Abhängigkeit von Peking zu verringern. Anfang Oktober leitete die EU-Kommission eine Wettbewerbsuntersuchung wegen mutmaßlich wettbewerbsschädigender Subventionen für chinesische E-Autohersteller ein. China weist diese Anschuldigungen zurück.

Im Gespräch mit Scholz betonte der chinesische Präsident, die Beziehungen zwischen China und der EU seien mit globaler Stabilität und dem Wohlstand des eurasischen Kontinent verbunden. Sie verdienten "alle Anstrengungen beider Seiten, um sie zu erhalten und zu entwickeln".

Peking und Berlin seien beide "verantwortungsvolle Großmächte", welche die bilateralen Beziehungen gut entwickeln und "ein Beispiel für eine Win-Win-Zusammenarbeit" geben müssten, sagte Xi.

Bundeskanzler Scholz war der erste Regierungschef aus dem Westen, der den chinesischen Präsidenten Xi traf, nachdem dieser auf dem Parteitag der chinesischen KP im vergangenen November seine Alleinherrschaft gefestigt hatte.

E.Magrini--PV

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