Bergkarabach: Baerbock sagt weitere Hilfe zur Versorgung von Flüchtlingen zu

Pallade Veneta - Bergkarabach: Baerbock sagt weitere Hilfe zur Versorgung von Flüchtlingen zu

POLITIK 03.11.2023

Bergkarabach: Baerbock sagt weitere Hilfe zur Versorgung von Flüchtlingen zu / Foto: Karen MINASYAN - AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei einem Besuch in Armenien weitere Hilfe in Millionenhöhe zur Bewältigung der Flüchtlingskrise nach der aserbaidschanischen Militäroffensive in Bergkarabach zugesagt. Deutschland lege "9,3 Millionen Euro für humanitäre Hilfe drauf", sagte Baerbock am Freitag in Eriwan nach einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Ararat Mirsojan. "Wir lassen die Menschen in Bergkarabach, wir lassen euch mit dieser Mammutaufgabe nicht allein", fügte sie hinzu.

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Seit 2021 habe Deutschland bereits 22 Millionen Euro an humanitärer Hilfe bereitgestellt, teilte Baerbock mit. Die nun zugesagte zusätzliche Unterstützung soll nach ihren Angaben insbesondere dem Arbeiter-Samariter-Bund und dem Roten Kreuz dabei helfen, besonders hilfsbedürftige Menschen zu versorgen.

Armenien und das benachbarte Aserbaidschan sind seit Jahrzehnten verfeindet. Seit dem Zusammenbruch der UdSSR streiten die beiden im Kaukasus gelegenen ehemaligen Sowjetrepubliken um die überwiegend von ethnischen Armeniern bewohnte Region Bergkarabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan angehört.

Im September nahm Aserbaidschan die Region in einer großangelegten Militäroffensive ein. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner der Region nach Armenien geflüchtet.

Zur weiterhin angespannten Lage zwischen den beiden Staaten sagte Baerbock, es führe kein Weg an einer Verhandlungslösung vorbei. Deutschland bekenne sich zu der Souveränität und territorialen Integrität sowohl Armeniens als auch Aserbaidschans, dies sei die Grundlage für jegliche Friedensverhandlung.

Nach ihrem Besuch in Armenien will Baerbock am Samstag in die aserbaidschanische Hauptstadt Baku weiterreisen. Dort steht unter anderem ein Treffen mit ihrem aserbaidschanischen Amtskollegen Jeyhun Bairamow an.

A.Graziadei--PV

"Wirtschaftskrieg": USA wollen Sanktionen gegen Irans Handelspartner verschärfen

Die USA wollen die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran und seine Handelspartner verschärfen. US-Finanzminister Scott Bessent sagte am Montag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump werde neue Strafmaßnahmen gegen alle Länder verhängen, die weiterhin mit Teheran Geschäfte machten. Zu den größten Handelspartnern des Iran gehören China, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Türkei. Namentlich nannte Bessent diese Länder jedoch nicht.

Ukraine-Partner wollen Militärhilfe für Kiew trotz russischer Drohungen verstärken

Bei einem Treffen am 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine hat die sogenannte Koalition der Willigen eine Verstärkung der militärischen Unterstützung für Kiew zugesagt - angesichts stark zunehmender Angriffe und trotz der "Drohungen seitens Russlands". Besonders dringlich sei die Aufgabe, "die Flugabwehr der Ukraine zu stärken, die Zusammenarbeit mit ihrer Rüstungsindustrie zu verbessern und einschlägige Technologien zu teilen, unter anderem durch die Koalition gegen ballistische Raketen", erklärten die Staats- und Regierungschefs am Montag.

Ukraine-Partner wollen militärische Unterstützung für Kiew weiter verstärken

Bei einem Treffen anlässlich des 35. Unabhängigkeitstags der Ukraine hat die sogenannte Koalition der Willigen eine Verstärkung der militärischen Unterstützung für das Land ungeachtet der "Drohungen seitens Russlands" zugesagt. Besonders dringlich sei die Aufgabe, "die Flugabwehr der Ukraine zu stärken, die Zusammenarbeit mit ihrer Rüstungsindustrie zu verbessern und einschlägige Technologien zu teilen, unter anderem durch die Koalition gegen ballistische Raketen", teilten die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs am Montag mit. Von ihnen waren einige nach Kiew gereist, andere hatten sich per Video dazugeschaltet.

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