Lewentz als SPD-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz wiedergewählt

Pallade Veneta - Lewentz als SPD-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz wiedergewählt

POLITIK 04.11.2023

Lewentz als SPD-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz wiedergewählt / Foto: PATRIK STOLLARZ - AFP/Archiv

Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz ist in seinem Amt bestätigt worden. Der 60-Jährige erhielt bei einem Landesparteitag am Samstag in Mainz 83,8 Prozent der Delegiertenstimmen, wie die Partei mitteilte. Lewentz steht seit 2012 an der Spitze des Landesverbands. Bei seiner Wiederwahl 2021 hatte er noch 89 Prozent der Stimmen bekommen.

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Im Sommer hatte Lewentz angekündigt, ein letztes Mal kandidieren zu wollen. Seine Entscheidung dazu galt innerhalb der SPD als umstritten. Über elf Jahre lang war er Innenminister des Landes, bis er im Oktober 2022 wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit Hubschraubervideos aus der Nacht der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 zurücktrat. Er stand unter Druck, weil nicht klar war, wann er von den Ausmaßen der Katastrophe mit mindestens 135 Toten wusste.

A.Fallone--PV

"Wirtschaftskrieg": USA wollen Sanktionen gegen Irans Handelspartner verschärfen

Die USA wollen die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran und seine Handelspartner verschärfen. US-Finanzminister Scott Bessent sagte am Montag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump werde neue Strafmaßnahmen gegen alle Länder verhängen, die weiterhin mit Teheran Geschäfte machten. Zu den größten Handelspartnern des Iran gehören China, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Türkei. Namentlich nannte Bessent diese Länder jedoch nicht.

Ukraine-Partner wollen Militärhilfe für Kiew trotz russischer Drohungen verstärken

Bei einem Treffen am 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine hat die sogenannte Koalition der Willigen eine Verstärkung der militärischen Unterstützung für Kiew zugesagt - angesichts stark zunehmender Angriffe und trotz der "Drohungen seitens Russlands". Besonders dringlich sei die Aufgabe, "die Flugabwehr der Ukraine zu stärken, die Zusammenarbeit mit ihrer Rüstungsindustrie zu verbessern und einschlägige Technologien zu teilen, unter anderem durch die Koalition gegen ballistische Raketen", erklärten die Staats- und Regierungschefs am Montag.

Ukraine-Partner wollen militärische Unterstützung für Kiew weiter verstärken

Bei einem Treffen anlässlich des 35. Unabhängigkeitstags der Ukraine hat die sogenannte Koalition der Willigen eine Verstärkung der militärischen Unterstützung für das Land ungeachtet der "Drohungen seitens Russlands" zugesagt. Besonders dringlich sei die Aufgabe, "die Flugabwehr der Ukraine zu stärken, die Zusammenarbeit mit ihrer Rüstungsindustrie zu verbessern und einschlägige Technologien zu teilen, unter anderem durch die Koalition gegen ballistische Raketen", teilten die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs am Montag mit. Von ihnen waren einige nach Kiew gereist, andere hatten sich per Video dazugeschaltet.

Pallade Veneta - Lewentz als SPD-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz wiedergewählt