Nato-Generalsekretär Stoltenberg bleibt wegen Ukraine-Kriegs ein Jahr länger im Amt

Pallade Veneta - Nato-Generalsekretär Stoltenberg bleibt wegen Ukraine-Kriegs ein Jahr länger im Amt

POLITIK 24.03.2022

Nato-Generalsekretär Stoltenberg bleibt wegen Ukraine-Kriegs ein Jahr länger im Amt

Wegen des Ukraine-Kriegs bleibt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Jahr länger im Amt als geplant: Stoltenberg schrieb am Donnerstag auf Twitter, er fühle sich "geehrt" angesichts der Entscheidung der Nato-Staats- und Regierungschefs, "mein Amt als Generalsekretär bis zum 30. September 2023 zu verlängern". Eigentlich wollte der Norweger am Jahresende Zentralbankchef seines Heimatlandes werden. Er hatte den Wechsel im Februar angekündigt.

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In der "größten Sicherheitskrise seit einer Generation" müsse die Nato aber stark bleiben, schrieb Stoltenberg in Anspielung auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine weiter. Der 63-Jährige steht seit fast acht Jahren an der Spitze des transatlantischen Militärbündnisses. Ursprünglich sollte auf dem Nato-Gipfel Ende Juni in Madrid eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für den früheren norwegischen Regierungschef bestimmt werden. Wegen des Kriegs waren aber Forderungen laut geworden, den erfahrenen Generalsekretär im Amt zu halten.

R.Zaccone--PV

Steinmeier mit militärischen Ehren zu Staatsbesuch in Paris empfangen

Zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Pariser Triumphbogen das Grabmal des Unbekannten Soldaten besucht. Steinmeier erwies den im Ersten Weltkrieg getöteten französischen Soldaten am Donnerstag mit einem Blumengebinde seine Ehre. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing den Bundespräsidenten mit militärischen Ehren.

Kommunikation über Koalitionsausschuss: SMS statt Pressekonferenz

Themen und Streitpunkte gab es vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend genug - kommuniziert wurde über das Treffen aber so gut wie gar nicht. Bei vorherigen Sitzungen wurden im Anschluss Mitteilungen mit den gefassten Beschlüssen verschickt und kurzfristig Pressekonferenzen mit den Koalitionsspitzen angesetzt. Dieses Mal gelang nur eine SMS an die Öffentlichkeit.

Israel ordnet Abzug von Diplomaten an: Britisches Konsulat in Jerusalem stellt Arbeit ein

Einen Monat nach einer entsprechenden Anordnung der israelischen Regierung hat das britische Konsulat in Ost-Jerusalem am Donnerstag seine Arbeit eingestellt. "Der Generalkonsul und 20 Diplomaten (...) haben ihre Mission beendet und werden Israel verlassen", erklärte der israelische Außenminister Gideon Saar. Nach seinen Angaben sollen sieben britischen "Diplomaten mit einem sehr begrenzten Tätigkeitsbereich" vor Ort bleiben.

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