Polens Präsident beauftragt bisherigen Ministerpräsidenten mit Regierungsbildung

Pallade Veneta - Polens Präsident beauftragt bisherigen Ministerpräsidenten mit Regierungsbildung

POLITIK 06.11.2023

Polens Präsident beauftragt bisherigen Ministerpräsidenten mit Regierungsbildung / Foto: Emmanuel DUNAND - AFP

Trotz des Siegs der Opposition bei der Parlamentswahl in Polen hat Präsident Andrzej Duda den bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt. Dies erklärte Duda am Montagabend in Warschau in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Morawiecki gehört der rechtsnationalistischen PiS an, der Duda nahe steht.

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Die PiS war bei der Parlamentswahl im Oktober zwar stärkste Kraft geworden, errang aber nur 194 von 460 Mandaten. Es gilt als höchst unwahrscheinlich, dass sie mit anderen Partnern eine parlamentarische Mehrheit zustande bekommt.

Dagegen hätten die oppositionelle liberal-konservative Bürgerkoalition von Ex-Regierungschef Donald Tusk und ihre beiden möglichen Koalitionspartner - das Mitte-Bündnis Dritter Weg und die Linken - mit 248 Parlamentssitzen eine Mehrheit.

Sollte der PiS keine Regierungsbildung gelingen, dürfte Tusk vom Parlament zum Regierungschef bestimmt werden. Er hatte dieses Amt bereits von 2007 bis 2014 inne.

F.Dodaro--PV

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