G7-Treffen in Tokio: Baerbock und ihre Kollegen beraten über die Ukraine

Pallade Veneta - G7-Treffen in Tokio: Baerbock und ihre Kollegen beraten über die Ukraine

POLITIK 08.11.2023

G7-Treffen in Tokio: Baerbock und ihre Kollegen beraten über die Ukraine / Foto: JONATHAN ERNST - POOL/AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) setzt am Mittwoch in Tokio ihre Beratungen mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den G7-Staaten fort. Auf dem Programm stehen mehrere Arbeitssitzungen und bilaterale Treffen. Der Ukraine-Krieg wird dabei eines der zentralen Themen sein. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba nimmt per Videokonferenz an den Beratungen teil. Zum Auftakt ihres zweitägigen Treffens hatten sich die G7-Außenminister bei einem mehr als zweistündigen Arbeitsessen mit dem Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas befasst.

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Für Mittwoch steht außerdem die Lage im Indopazifik und der Dialog mit den zentralasiatischen Ländern auf der Agenda. Japan hat in diesem Jahr den G7-Vorsitz inne, im kommenden Jahr übernimmt Italien. Neben diesen beiden Ländern und Deutschland gehören der G7-Gruppe außerdem Frankreich, die USA, Kanada und Großbritannien an.

J.Lubrano--PV

SPD und Verbände begrüßen Linnemanns "Kurskorrektur" bei pflegenden Angehörigen

Die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), auf geplante Einsparungen bei den Rentenansprüchen für pflegende Angehörige zu verzichten, stößt bei SPD und Verbänden auf Zustimmung. Diese "Kurskorrektur" sei "ein wichtiger Schritt", damit Finanzierungsprobleme in der Pflege "nicht einseitig auf Pflegebedürftige, ihre Angehörigen oder die Beitragszahlenden abgewälzt werden", erklärte der SPD-Gesundheitsexperte Christos Pantazis am Montag. Gefordert wurden aber auch weitere Änderungen.

Wahl-O-Mat zu Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gestartet

Knapp vier Wochen vor den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ist der sogenannte Wahl-O-Mat für beide Bundesländer gestartet. Nutzerinnen und Nutzer können ihre eigenen Positionen zu 38 politischen Thesen online mit denen der zur Wahl zugelassenen Parteien abgleichen. In Berlin treten 17 Parteien mit Listen bei der Wahl an, in Mecklenburg-Vorpommern 19 Parteien. In beiden Ländern wird zeitgleich am 20. September gewählt.

Umfrage: In Frankreich scheint Stichwahl Le Pen - Mélenchon möglich

Knapp acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich scheint nach einer Umfrage eine Stichwahl zwischen dem Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon und der Rechtspopulistin Marine Le Pen möglich. Je nach Kandidatenfeld könnte der 75-jährige Mélenchon in drei von fünf getesteten Fällen den Mitte-Rechts-Kandidaten Edouard Philippe überholen und in die zweite Runde einziehen.

Ukraine-Partner beraten am 35. Unabhängigkeitstag des Landes über weitere Unterstützung

Zum 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine beraten die Partner Kiews am Montag über die weitere Unterstützung des Landes in seinem Abwehrkrieg gegen Russland. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der britische Premier Andy Burnham, die zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die sogenannte Koalition der Willigen anführen, sicherten der Ukraine die weitere Unterstützung zu. Die EU gab weitere Milliarden für die Ukraine frei.