Pallade Veneta - Söder macht Gerlach zu Gesundheitsministerin

Wetter - Venezia 28°C

Söder macht Gerlach zu Gesundheitsministerin - Huml nach 16 Jahre aus Kabinett

POLITIK 08.11.2023

Söder macht Gerlach zu Gesundheitsministerin - Huml nach 16 Jahre aus Kabinett / Foto: Kerstin JOENSSON - AFP/Archiv

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Frauenanteil in seinem am Mittwoch im bayerischen Landtag vorgestellten neuen Kabinett verringert. Von den insgesamt 18 Minister- und Staatssekretärsposten werden nur noch vier von Frauen besetzt - nach fünf in der zurückliegenden Legislaturperiode. Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze sprach von einem Armutszeugnis.

Textgröße ändern:

Während die Freien Wähler ihre vier Ministerposten bereits nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen bekannt gegeben hatten, wurden die neuen Kabinettsmitglieder der CSU erst am Mittwoch bekannt. Söder machte dabei die bisherige Digitalministerin Judith Gerlach zur neuen Gesundheitsministerin.

Neu auf einen Ministerposten kommt der schwäbische Landtagsabgeordnete Eric Beißwenger, der als Europaminister Melanie Huml ablöst. Die 48 Jahre alte stellvertretende CSU-Chefin war insgesamt 16 Jahre lang im Kabinett - zunächst als Staatssekretärin, dann als Ministerin.

Söder verzichtete auf größere Überraschungen bei der Besetzung der Ministerposten der CSU. So bleibt die Besetzung der großen Ministerien unverändert - Joachim Herrmann bleibt Innenminister, Albert Füracker Finanzminister, Georg Eisenreich Justizminister, Ulrike Scharf Sozialministerin.

Scharf wird an Stelle von Herrmann stellvertretende Ministerpräsidentin. Den zweiten Posten des stellvertretenden Ministerpräsidenten behält Hubert Aiwanger von den Freien Wählern, der auch Wirtschaftsminister bleibt. Aiwanger war wegen eines antisemitischen Flugblatts aus seiner Schülerzeit im Wahlkampf in die Kritik geraten. Söder reagierte aber nicht auf Forderungen, ihm deshalb das Amt des Vizeministerpräsidenten zu entziehen.

Staatskanzleichef im neuen Kabinett bleibt Florian Herrmann. Den größten Aufstieg erlebte die bisherige Digitalministerin Gerlach. Das Gesundheitsministerium war frei geworden, weil der bisherige Minister Klaus Holetschek nun CSU-Landtagsfraktionschef ist.

Im Amt beließ Söder Verkehrsminister Christian Bernreiter, Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und Wissenschaftsminister Markus Blume. Bei den Freien Wählern bleibt Thorsten Glauber Umweltminister, Fabian Mehring ist neuer Digitalminister, neue Schulministerin ist Anna Stolz - die einzige Frau der Freien Wähler im Kabinett.

CSU und Freie Wähler hatten die Landtagswahl am 8. Oktober deutlich gewonnen, wobei die Freien Wähler hohe Stimmgewinne erreichten und neue zweitstärkste Kraft im Landtag wurden. Sie bekamen in der Folge ein viertes Ministerium.

A.Saggese--PV

Wahl-O-Mat zu Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gestartet

Knapp vier Wochen vor den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ist der sogenannte Wahl-O-Mat für beide Bundesländer gestartet. Nutzerinnen und Nutzer können ihre eigenen Positionen zu 38 politischen Thesen online mit denen der zur Wahl zugelassenen Parteien abgleichen. In Berlin treten 17 Parteien mit Listen bei der Wahl an, in Mecklenburg-Vorpommern 19 Parteien. In beiden Ländern wird zeitgleich am 20. September gewählt.

Umfrage: In Frankreich scheint Stichwahl Le Pen - Mélenchon möglich

Knapp acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich scheint nach einer Umfrage eine Stichwahl zwischen dem Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon und der Rechtspopulistin Marine Le Pen möglich. Je nach Kandidatenfeld könnte der 75-jährige Mélenchon in drei von fünf getesteten Fällen den Mitte-Rechts-Kandidaten Edouard Philippe überholen und in die zweite Runde einziehen.

Ukraine-Partner beraten am 35. Unabhängigkeitstag des Landes über weitere Unterstützung

Zum 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine beraten die Partner Kiews am Montag über die weitere Unterstützung des Landes in seinem Abwehrkrieg gegen Russland. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der britische Premier Andy Burnham, die zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die sogenannte Koalition der Willigen anführen, sicherten der Ukraine die weitere Unterstützung zu. Die EU gab weitere Milliarden für die Ukraine frei.

Seoul: USA sagen große gemeinsame Militärübung mit Südkorea ab

Die USA haben nach Angaben aus Seoul eine für den nächsten Monat geplante große gemeinsame Militärübung mit Südkorea abgesagt. Die US-Armee habe die Absage der amphibischen Landungsübung "Ssangyong" damit begründet, dass ihre Fähigkeit, Truppen zu entsenden, "aufgrund der Lage im Nahen Osten eingeschränkt" sei, sagte der Sprecher des südkoreanischen Marinekorps, Han Seung Jeon, am Montag bei einer Pressekonferenz.