Nato-Generalsekretär spricht mit Scholz über Sicherheit und Verteidigung

Pallade Veneta - Nato-Generalsekretär spricht mit Scholz über Sicherheit und Verteidigung

POLITIK 09.11.2023

Nato-Generalsekretär spricht mit Scholz über Sicherheit und Verteidigung / Foto: Javad Parsa - NTB/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Donnerstag gegen 13.30 Uhr Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu einem Arbeitsbesuch im Kanzleramt in Berlin. Im Mittelpunkt werden nach Angaben eines Regierungssprechers aktuelle sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen stehen. Vor dem Gespräch sind kurze Auftaktstatements geplant. Im Anschluss an den Arbeitsbesuch spricht Stoltenberg auf der Nato Cyber Security Conference im Auswärtigen Amt.

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Es handelt sich dem Verteidigungsbündnis zufolge um die erste umfassende Cyberabwehrkonferenz, bei der Entscheidungsträger auf politischer, militärischer und technischer Ebene zusammenkommen werden. Die Nato-Mitgliedstaaten bauen seit einigen Jahren ihre Cyber-Abwehr aus. 2016 hatte die Nato den Cyberspace zu einem eigenständigen Einsatzgebiet gemacht. Angriffe über Datennetze können seitdem wie solche durch Land-, See- oder Luftstreitkräfte behandelt werden.

E.Magrini--PV

Seoul: USA sagen große gemeinsame Militärübung mit Südkorea ab

Die USA haben nach Angaben aus Seoul eine für den nächsten Monat geplante große gemeinsame Militärübung mit Südkorea abgesagt. Die US-Armee habe die Absage der amphibischen Landungsübung "Ssangyong" damit begründet, dass ihre Fähigkeit, Truppen zu entsenden, "aufgrund der Lage im Nahen Osten eingeschränkt" sei, sagte der Sprecher des südkoreanischen Marinekorps, Han Seung Jeon, am Montag bei einer Pressekonferenz.

Niedersachsen: Weiterer von Wahl ausgeschlossener AfD-Kandidat scheitert vor Gericht

In Niedersachsen ist ein weiterer wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der Kommunalwahl am 13. September ausgeschlossener AfD-Kandidat mit einem Eilantrag auf vorläufigen Rechtsschutz vor Gericht gescheitert. Das Verwaltungsgericht Oldenburg lehnte den von dem Landtagsabgeordneten Thorsten Moriße eingereichten Antrag nach Angaben vom Montag ab. Moriße wollte als Oberbürgermeisterkandidat in Wilhelmshaven antreten. (Az. 6 B 4310/26)

Wadephul pocht auf weitere Unterstützung für die Ukraine

Nach seinem Besuch in der Ukraine hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) auf eine weitere Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes gepocht. "Wir müssen auch ins Risiko gehen", sagte Wadephul am Montag im Deutschlandfunk angesichts der Skepsis mancher Länder, der Ukraine dringend benötigte Munition für das Raketenabwehrsystem Patriot zu liefern, die diese Länder selbst benötigen könnten. "Deutschland hat es ja auch getan."

Merz zu Unabhängigkeitstag: "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Ukraine anlässlich des 35. Jahrestags der Unabhängigkeit die weitere Unterstützung Deutschlands im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine", sagte Merz am Montag in einem im Onlinedienst X veröffentlichten Video. Die Ukrainerinnen und Ukrainer verteidigten "mit beeindruckendem Mut" seit Jahren "die Unabhängigkeit ihres Landes gegen den brutalen russischen Angriffskrieg". Sie zeigten "damit der gesamten Welt, was es heißt, für Freiheit und für einen gerechten Frieden einzustehen".