Pallade Veneta - Rot-Rot-Grün in Thüringen verliert in Umfrage

Pallade Veneta - Rot-Rot-Grün in Thüringen verliert in Umfrage - CDU und AfD legen zu

Rot-Rot-Grün in Thüringen verliert in Umfrage - CDU und AfD legen zu

POLITIK 09.11.2023

Rot-Rot-Grün in Thüringen verliert in Umfrage - CDU und AfD legen zu / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen verliert in der Wählergunst. Nach einer am Donnerstag in Erfurt veröffentlichten Insa-Umfrage für drei Thüringer Zeitungen kommen Linke, SPD und Grüne zusammen auf nur 33 Prozent. Damit liegt das Dreierbündnis von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) einen Prozentpunkt hinter der AfD, die in der Umfrage 34 Prozent erreicht.

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Die AfD kann im Vergleich zur Vorgängerumfrage vom September um zwei Punkte zulegen. Auch die CDU verbessert sich um einen Punkt auf aktuell 22 Prozent. Die Linkspartei kommt auf 20 Prozent und verliert gegenüber der Septemberumfrage zwei Punkte. Die SPD verschlechtert sich um einen Punkt auf neun Prozent. Die Grünen kommen nur noch auf vier Prozent und würden aktuell an der Fünfprozenthürde scheitern. Insa befragte vom 30. Oktober bis 7. November im Auftrag von "Thüringer Allgemeine", "Ostthüringer Zeitung" und "Thüringischer Landeszeitung" 1000 Wahlberechtigte.

In Thüringen wird am 1. September kommenden Jahres ein neuer Landtag gewählt. Die AfD liegt seit Monaten in den Umfragen vorn. Die politischen Verhältnisse im Freistaat sind schwierig. Seit Februar 2020 regiert eine Minderheitsregierung aus Linkspartei, SPD und Grünen. Da Rot-Rot-Grün keine eigene Parlamentsmehrheit hat, ist die Koalition bei Gesetzen und auch der Verabschiedung des Landeshaushalts auf Stimmen der Opposition angewiesen. Ramelow, der seit 2014 Ministerpräsident ist, kündigte an, im kommenden Jahr wieder antreten zu wollen.

D.Bruno--PV

Seoul: USA sagen große gemeinsame Militärübung mit Südkorea ab

Die USA haben nach Angaben aus Seoul eine für den nächsten Monat geplante große gemeinsame Militärübung mit Südkorea abgesagt. Die US-Armee habe die Absage der amphibischen Landungsübung "Ssangyong" damit begründet, dass ihre Fähigkeit, Truppen zu entsenden, "aufgrund der Lage im Nahen Osten eingeschränkt" sei, sagte der Sprecher des südkoreanischen Marinekorps, Han Seung Jeon, am Montag bei einer Pressekonferenz.

Niedersachsen: Weiterer von Wahl ausgeschlossener AfD-Kandidat scheitert vor Gericht

In Niedersachsen ist ein weiterer wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der Kommunalwahl am 13. September ausgeschlossener AfD-Kandidat mit einem Eilantrag auf vorläufigen Rechtsschutz vor Gericht gescheitert. Das Verwaltungsgericht Oldenburg lehnte den von dem Landtagsabgeordneten Thorsten Moriße eingereichten Antrag nach Angaben vom Montag ab. Moriße wollte als Oberbürgermeisterkandidat in Wilhelmshaven antreten. (Az. 6 B 4310/26)

Wadephul pocht auf weitere Unterstützung für die Ukraine

Nach seinem Besuch in der Ukraine hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) auf eine weitere Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes gepocht. "Wir müssen auch ins Risiko gehen", sagte Wadephul am Montag im Deutschlandfunk angesichts der Skepsis mancher Länder, der Ukraine dringend benötigte Munition für das Raketenabwehrsystem Patriot zu liefern, die diese Länder selbst benötigen könnten. "Deutschland hat es ja auch getan."

Merz zu Unabhängigkeitstag: "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Ukraine anlässlich des 35. Jahrestags der Unabhängigkeit die weitere Unterstützung Deutschlands im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine", sagte Merz am Montag in einem im Onlinedienst X veröffentlichten Video. Die Ukrainerinnen und Ukrainer verteidigten "mit beeindruckendem Mut" seit Jahren "die Unabhängigkeit ihres Landes gegen den brutalen russischen Angriffskrieg". Sie zeigten "damit der gesamten Welt, was es heißt, für Freiheit und für einen gerechten Frieden einzustehen".