Baerbock begibt sich am Freitag auf neue Nahost-Mission

Pallade Veneta - Baerbock begibt sich am Freitag auf neue Nahost-Mission

POLITIK 09.11.2023

Baerbock begibt sich am Freitag auf neue Nahost-Mission / Foto: Efrem Lukatsky - POOL/AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Freitag erneut in den Nahen Osten. Geplante Stationen sind die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und Israel, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Donnerstag sagte. Ein wichtiges Thema der Gespräche sollen nach Angaben aus dem Ministerium die Bemühungen um die Freilassung der von der Hamas verschleppten deutschen Geiseln sein.

Textgröße ändern:

Ebenfalls im Zentrum der Gespräche stehen demnach unter anderem die humanitäre Lage im Gazastreifen und Deutschlands Bemühungen um die Verhinderung eines regionalen Flächenbrands.

Nach dem brutalen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober war Baerbock bereits im vergangenen Monat aus Solidarität nach Israel gereist. Sie führte zudem in anderen Ländern in der Region Gespräche über den Konflikt.

Am 7. Oktober waren hunderte Kämpfer der radikalislamischen Hamas nach Israel eingedrungen und hatten beispiellose Gräueltaten an Zivilisten verübt. Nach israelischen Angaben wurden dabei etwa 1400 Menschen getötet und rund 240 Menschen in den Gazastreifen verschleppt.

Als Reaktion auf den Hamas-Angriff hatte Israel der radikalislamischen Palästinenserorganisation den Krieg erklärt und greift seitdem Ziele der Hamas im Gazastreifen an. Nach nicht unabhängig überprüfbaren Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums wurden dabei bislang mehr als 10.800 Menschen getötet.

M.Jacobucci--PV

Seoul: USA sagen große gemeinsame Militärübung mit Südkorea ab

Die USA haben nach Angaben aus Seoul eine für den nächsten Monat geplante große gemeinsame Militärübung mit Südkorea abgesagt. Die US-Armee habe die Absage der amphibischen Landungsübung "Ssangyong" damit begründet, dass ihre Fähigkeit, Truppen zu entsenden, "aufgrund der Lage im Nahen Osten eingeschränkt" sei, sagte der Sprecher des südkoreanischen Marinekorps, Han Seung Jeon, am Montag bei einer Pressekonferenz.

Niedersachsen: Weiterer von Wahl ausgeschlossener AfD-Kandidat scheitert vor Gericht

In Niedersachsen ist ein weiterer wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der Kommunalwahl am 13. September ausgeschlossener AfD-Kandidat mit einem Eilantrag auf vorläufigen Rechtsschutz vor Gericht gescheitert. Das Verwaltungsgericht Oldenburg lehnte den von dem Landtagsabgeordneten Thorsten Moriße eingereichten Antrag nach Angaben vom Montag ab. Moriße wollte als Oberbürgermeisterkandidat in Wilhelmshaven antreten. (Az. 6 B 4310/26)

Wadephul pocht auf weitere Unterstützung für die Ukraine

Nach seinem Besuch in der Ukraine hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) auf eine weitere Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes gepocht. "Wir müssen auch ins Risiko gehen", sagte Wadephul am Montag im Deutschlandfunk angesichts der Skepsis mancher Länder, der Ukraine dringend benötigte Munition für das Raketenabwehrsystem Patriot zu liefern, die diese Länder selbst benötigen könnten. "Deutschland hat es ja auch getan."

Merz zu Unabhängigkeitstag: "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Ukraine anlässlich des 35. Jahrestags der Unabhängigkeit die weitere Unterstützung Deutschlands im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine", sagte Merz am Montag in einem im Onlinedienst X veröffentlichten Video. Die Ukrainerinnen und Ukrainer verteidigten "mit beeindruckendem Mut" seit Jahren "die Unabhängigkeit ihres Landes gegen den brutalen russischen Angriffskrieg". Sie zeigten "damit der gesamten Welt, was es heißt, für Freiheit und für einen gerechten Frieden einzustehen".