Portugals Präsident kündigt vorgezogene Neuwahlen für März 2024 an

Pallade Veneta - Portugals Präsident kündigt vorgezogene Neuwahlen für März 2024 an

POLITIK 09.11.2023

Portugals Präsident kündigt vorgezogene Neuwahlen für März 2024 an / Foto: Ed JONES - AFP/Archiv

Nach dem Rücktritt von Portugals Ministerpräsident António Costa finden in Portugal am 10. März 2024 vorgezogene Neuwahlen statt. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa gab am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache die Auflösung des Parlaments und die Ausrufung eines neuen Urnengangs bekannt.

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Der bisherige sozialistische Regierungschef Costa war am Dienstag nach Korruptionsvorwürfen gegen sein unmittelbares Umfeld zurückgetreten. Ermittler hatten zuvor zwei Ministerien und Costas Amtssitz durchsucht. Bei den Ermittlungen geht es unter anderem um den Verdacht der Korruption bei Lithium- und Wasserstoff-Projekten.

Costa war seit Ende 2015 im Amt, zuletzt wurde er im Januar 2022 wiedergewählt. Mehrere Skandale hatten seiner Beliebtheit zuletzt aber erheblich geschadet.

C.Conti--PV

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Wadephul pocht auf weitere Unterstützung für die Ukraine

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