Portugals Präsident kündigt vorgezogene Neuwahlen für März 2024 an

Pallade Veneta - Portugals Präsident kündigt vorgezogene Neuwahlen für März 2024 an

POLITIK 09.11.2023

Portugals Präsident kündigt vorgezogene Neuwahlen für März 2024 an / Foto: Ed JONES - AFP/Archiv

Nach dem Rücktritt von Portugals Ministerpräsident António Costa finden in Portugal am 10. März 2024 vorgezogene Neuwahlen statt. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa gab am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache die Auflösung des Parlaments und die Ausrufung eines neuen Urnengangs bekannt.

Textgröße ändern:

Der bisherige sozialistische Regierungschef Costa war am Dienstag nach Korruptionsvorwürfen gegen sein unmittelbares Umfeld zurückgetreten. Ermittler hatten zuvor zwei Ministerien und Costas Amtssitz durchsucht. Bei den Ermittlungen geht es unter anderem um den Verdacht der Korruption bei Lithium- und Wasserstoff-Projekten.

Costa war seit Ende 2015 im Amt, zuletzt wurde er im Januar 2022 wiedergewählt. Mehrere Skandale hatten seiner Beliebtheit zuletzt aber erheblich geschadet.

C.Conti--PV

Tausende fordern in Venezuela Rückkehr von Oppositionspolitikerin Machado

In Venezuela haben am Donnerstag tausende Menschen auf einer Kundgebung die Rückkehr der Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado gefordert. In der Hauptstadt Caracas versammelten sich rund 2000 Demonstrierende auf der Plaza Venezuela und hielten Plakate in die Höhe, auf denen sie die Abhaltung von Wahlen verlangten. Auch im Bundesstaat Táchira an der Grenze zu Kolumbien fand eine Kundgebung statt.

Vor Parlamentswahl in Serbien: Zehntausende Anhänger der Opposition in Belgrad

Drei Tage vor der Parlamentswahl in Serbien haben zehntausende Anhänger der Opposition für ein Ende der Regierung von Präsident Aleksandar Vucic in dem Westbalkanstaat demonstriert. Die Anhänger der Studentenliste zogen am Donnerstagabend durch die Straßen von Belgrad und versammelten sich schließlich auf dem Salvija-Platz der Hauptstadt. Nach Angaben der unabhängigen Gruppe Archiv öffentlicher Versammlungen nahmen rund 150.000 Menschen an der Kundgebung teil.

Vor Parlamentswahl in Serbien: Zehntausende Anhänger der demonstrieren in Belgrad

Drei Tage vor der Parlamentswahl in Serbien haben in dem Balkanstaat zehntausende Anhänger der Opposition für ein Ende der Regierung von Präsident Aleksandar Vucic demonstriert. Die Anhänger der Studentenliste zogen am Donnerstagabend durch die Straßen von Belgrad und versammelten sich schließlich auf dem Salvija-Platz der Hauptstadt. Nach Angaben des unabhängigen Gruppe Archiv öffentlicher Versammlungen nahmen rund 150.000 Menschen an der Kundgebung teil.

Vor Gouverneurswahlen: Trump lobt Schmähvideo gegen Demokratin

Vor den Kongress- und Gouverneurswahlen in den USA am 3. November sorgt ein Schmähvideo der Republikaner für Empörung. US-Präsident Donald Trump sprang am Donnerstag dem Gouverneurskandidaten Vivek Ramaswamy im Bundesstaat Ohio bei, dem selbst Republikaner eine Schmutzkampagne gegen seine demokratische Konkurrentin Amy Acton vorwerfen. Sie war als Kind Opfer sexuellen Missbrauchs.