Scholz sichert Bundeswehr dauerhaft zwei Prozent Verteidigungsausgaben zu

Pallade Veneta - Scholz sichert Bundeswehr dauerhaft zwei Prozent Verteidigungsausgaben zu

POLITIK 10.11.2023

Scholz sichert Bundeswehr dauerhaft zwei Prozent Verteidigungsausgaben zu / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass Deutschland "dauerhaft" zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben will. Dies gelte auch für die Zeit, wenn das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr aufgebraucht sei, sagte Scholz am Freitag bei der Bundeswehrtagung in Berlin. Es stehe "völlig außer Frage, dass die Zeitenwende, die Russlands Angriffskrieg bedeutet, ein langfristiges dauerhaftes Umsteuern erfordert".

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Deshalb arbeite die Bundesregierung "an einem Anpassungspfad für den Verteidigungshaushalt" für die Zeit nach dem Sondervermögen, sagte Scholz. "Wir werden dauerhaft diese zwei Prozent gewährleisten."

Scholz hatte das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 angekündigt. Es soll die über Jahre zusammengesparte Bundeswehr wieder fit für die Landes- und Bündnisverteidigung machen. Aus dem Sondertopf werden nun umfangreiche Rüstungskäufe finanziert - vom Tarnkappenjet über neue Fregatten bis zum Schützenpanzer.

R.Zaccone--PV

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