Scholz: Rückkehr zur Wehrpflicht "keine gute Idee"

Pallade Veneta - Scholz: Rückkehr zur Wehrpflicht "keine gute Idee"

POLITIK 10.11.2023

Scholz: Rückkehr zur Wehrpflicht "keine gute Idee" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Forderungen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht, um die Bundeswehr ausreichend mit Personal zu versorgen, skeptisch. Er sei "sehr überrascht" gewesen, als die Wehrpflicht im Jahr 2011 ausgesetzt worden sei, sagte Scholz am Freitag bei der Bundeswehrtagung in Berlin. Nun gebe es aber eine neue Struktur der Streitkräfte ohne Wehrpflicht. Aus seiner Sicht sei es "keine gute Idee, das alles wieder rückabzuwickeln".

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Wie auch viele Bereiche der Wirtschaft leidet die Bundeswehr unter einem akuten Bewerbermangel. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt derzeit prüfen, ob das vor seiner Amtszeit festgelegte Ziel einer Sollstärke von 203.000 Soldatinnen und Soldaten weiter Bestand haben wird. Derzeit sind es knapp 181.000.

Zur personellen Stärkung der Bundeswehr verwies Scholz auf einen "intensiveren Einsatz von Reservisten". Dies sei "jetzt die Aufgabe" und er habe "den Eindruck, dass das vorankommt". Dies war auch in den am Donnerstag von Pistorius vorgelegten neuen verteidigungspolitischen Richtlinien betont worden. Demnach soll eine "gut ausgebildete Reserve" die Bundeswehr im Fall der Landes- und Bündnisverteidigung verstärken.

R.Zaccone--PV

Niedersachsen: Weiterer von Wahl ausgeschlossener AfD-Kandidat scheitert vor Gericht

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