Pistorius verteidigt Äußerung zur "Kriegstüchtigkeit" der Bundeswehr

Pallade Veneta - Pistorius verteidigt Äußerung zur "Kriegstüchtigkeit" der Bundeswehr

POLITIK 10.11.2023

Pistorius verteidigt Äußerung zur "Kriegstüchtigkeit" der Bundeswehr / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Äußerung verteidigt, dass Deutschland wieder "kriegstüchtig" werden müsse. Er wisse, dass dies hart klinge und einige erschreckt habe, sagte Pistorius am Freitag bei der Bundeswehrtagung in Berlin. Er sage dies aber "nicht mit Leichtfertigkeit". Der Krieg sei "zurück in Europa" und darauf müsse sich Deutschland einstellen. Dies sei die Zäsur der Zeitenwende nach Russlands Angriff auf die Ukraine.

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"Ein souveränes Land muss in der Lage sein, sich gegen äußere Feinde im Ernstfall zur Wehr zu setzen", sagte Pistorius. "Das Ziel muss es sein, es gar nicht erst zum Ernstfall kommen zu lassen durch eine effektive Abschreckung: Krieg führen können, um keinen Krieg führen zu müssen." Dies bedeute es, "kriegstüchtig" zu sein. Dabei gehe es "nicht um Kriegstreiberei", sondern darum, Deutschlands Sicherheit zu gewährleisten.

Für die Bundeswehr bedeute dies, dass sie ausreichende Ausrüstung und Personal, aber auch eine neue Mentalität und effizientere Strukturen brauche. Pistorius begrüßte dabei, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich zuvor bei der Tagung erneut dazu bekannt hatte, "dauerhaft" zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Dies sei notwendig, betonte der Minister, denn "Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif".

R.Zaccone--PV

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