Wagenknecht will nicht Vorsitzende der eigenen Partei werden

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Wagenknecht will nicht Vorsitzende der eigenen Partei werden

POLITIK 11.11.2023

Wagenknecht will nicht Vorsitzende der eigenen Partei werden / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will nicht Vorsitzende ihrer geplanten eigenen Partei werden. Sie habe "nicht den Anspruch, jetzt alles in dieser Partei zu machen und zu richten", sagte Wagenknecht nach WDR-Angaben in der ARD-Sendung "Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Sahra Wagenknecht", die am Sonntag ausgestrahlt werden sollte. Sie gehe davon aus, "dass den Parteivorsitz jemand anderes macht".

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Auf die Frage, wer für den Parteivorsitz infrage käme, sagte Wagenknecht: Amira Mohamed Ali "könnte das sehr gut machen". Sie habe auch Erfahrungen, "auch im organisatorischen Bereich, da ist sie deutlich besser als ich". Mohamed Ali war Fraktionschefin der Linken im Bundestag.

Eine Spitzenkandidatur bei der Europawahl im kommenden Jahr hielt sich Wagenknecht offen: "Es spricht viel dafür, es spricht allerdings auch manches dagegen", sagte sie in der Sendung. Eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen. Ihr Hauptaugenmerk gelte aber auch künftig der Bundespolitik.

Wagenknecht unterstrich ihren Anspruch, mit ihrer geplanten neuen Partei auch in Regierungsverantwortung gehen zu wollen. Auf die entsprechende Frage antwortete sie: "Ja, natürlich! Ich möchte, dass in unserem Land eine andere Politik gemacht wird, eine, die Probleme nicht ständig nur aussitzt."

Zu möglichen künftigen Koalitionspartnern sagte Wagenknecht, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) "wäre jetzt nicht jemand, wo ich mir vorstellen könnte, dass wir da auf einen Nenner kommen". Eine Koalition mit den heutigen Grünen lehnte sie ab. "Das ist ausgeschlossen, mit denen zu koalieren."

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kritisierte Wagenknecht mit den Worten: "Ich finde nicht, dass sie dem Ansehen unseres Landes hilft, so wie sie mit erhobenen Zeigefinger durch die Welt fährt. Ich vermisse das diplomatische Gespür, was ich von jemanden erwarte, der Außenminister ist."

Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine würde Wagenknecht einen Einsatz von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) begrüßen: "Also, ich bin dankbar für jeden, der da vermitteln kann. Und natürlich ist es sinnvoll, wenn man in einem solchen Konflikt vermittelt, dass man einen gewissen Zugang hat. Nur er müsste dann natürlich auch von der Bundesregierung eine gewisse Autorisierung bekommen."

Wagenknecht hatte Ende Oktober angekündigt, im Januar eine neue Partei zu gründen. Gemeinsam mit neun weiteren Abgeordneten erklärte sie dabei den Austritt aus der Partei Die Linke.

A.Saggese--PV

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