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Gipfel arabischer und muslimischer Länder zu Gaza - Baerbock setzt Nahost-Reise fort

POLITIK 11.11.2023

Gipfel arabischer und muslimischer Länder zu Gaza - Baerbock setzt Nahost-Reise fort / Foto: Handout - Iranian Presidency/AFP

Vertreter arabischer und muslimischer Länder sind am Samstag in Saudi-Arabien zu einem Gipfeltreffen zusammengekommen, bei dem sie auf ein Ende der Kämpfe im Krieg Israels mit der radikalislamischen Hamas dringen wollen. An dem Treffen in der Hauptstadt Riad nahm auch Irans Präsident Ebrahim Raisi teil. Derzeit befindet sich auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Region. Nach Gesprächen in Riad reiste sie nach Israel und ins Westjordanland weiter.

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Ursprünglich wollten die Arabische Liga und die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) getrennt tagen. Das saudiarabische Außenministerium gab am Samstag jedoch bekannt, dass die Treffen als gemeinsamer Gipfel abgehalten werden sollen. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur SPA soll die Entscheidung die Notwendigkeit unterstreichen, "zu einer einheitlichen Position" der arabischen und muslimischen Länder mit Blick auf die "gefährlichen und beispiellosen Ereignisse in Gaza und den palästinensischen Gebieten" zu gelangen.

Die Arabische Liga hatte angekündigt, auf dem Gipfel die weiteren Schritte erörtern zu wollen "um die Aggression zu beenden, Palästina und sein Volk zu unterstützen, die israelische Besatzung zu verurteilen und sie für ihre Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen". Israel und sein wichtigster Verbündeter, die USA, lehnten bislang jegliche Forderungen nach einem Waffenstillstand ab.

Für Irans Präsident Raisi ist es der erste Besuch seit der Wiederaufnahme der Beziehungen mit Saudi-Arabien vor wenigen Monaten. Bilder im saudiarabischen Fernsehsender Al-Echbarija zeigten Raisi, wie er nach seiner Landung in Riad von saudiarabischen Beamten begrüßt wird. Die beiden rivalisierenden Regionalmächte hatten sich erst im März durch die Vermittlung Chinas wieder angenähert. Zuvor herrschte zwischen den beiden Ländern eine siebenjährige diplomatische Eiszeit.

Vor dem Hintergrund des Kriegs zwischen Israel und der Hamas unternimmt Außenministerin Baerbock derzeit erneut eine Nahost-Reise. Nach einer Station in den Vereinigten Emiraten traf sie am Samstag in Riad den Außenminister von Katar, Mohammed bin Abdurrahman Al Thani, und den saudiarabischen Chefdiplomaten Prinz Faisal bin Farhan. Danach reiste sie laut Auswärtigem Amt weiter nach Tel Aviv.

Im Rahmen ihrer diplomatischen Gespräche wollte Baerbock zunächst im von Israel besetzten Westjordanland den palästinensischen Regierungschef Mohammed Schtajeh treffen. Anschließend waren Gespräche mit ihrem israelischen Amtskollegen Eli Cohen geplant.

Mit Blick auf die Bemühungen um die Freilassung der von der Hamas verschleppten Geiseln und die humanitären Zugänge zum Gazastreifen hatte die Außenministerin vor ihrer Reise erklärt, es gäbe nur Aussicht auf Erfolg, "wenn wir zusammen mit den arabischen Golfstaaten an einem Strang ziehen".

Hunderte Kämpfer der radikalislamischen Hamas waren am 7. Oktober nach Israel eingedrungen und hatten Gräueltaten überwiegend an Zivilisten verübt. Nach israelischen Angaben wurden dabei 1200 Menschen getötet und rund 240 Menschen als Geiseln verschleppt.

Israel hatte der Hamas in der Folge den Krieg erklärt und Ziele der Islamisten im Gazastreifen angegriffen. Nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden seither mehr als 11.000 Menschen im Gazastreifen getötet, darunter 4500 Kinder.

A.dCosmo--PV

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