Biden will bei Treffen mit Xi Dialog zwischen den Streitkräften wiederbeleben

Pallade Veneta - Biden will bei Treffen mit Xi Dialog zwischen den Streitkräften wiederbeleben

POLITIK 13.11.2023

Biden will bei Treffen mit Xi Dialog zwischen den Streitkräften wiederbeleben / Foto: SAUL LOEB - AFP/Archiv

US-Präsident Joe Biden will sich bei seinem Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am Mittwoch um die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den Streitkräften beider Länder bemühen. "Der Präsident ist entschlossen, die militärischen Beziehungen wiederherzustellen", sagte Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan am Sonntag im Fernsehsender CBS. Solche Kommunikationskanäle seien nötig, "um Fehler, Fehleinschätzungen oder Missverständnisse" zu verhindern.

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Biden wolle angesichts der angespannten Beziehungen beider Länder sicherstellen, dass ihr "Wettbewerb nicht in einen Konflikt umschlägt". Sullivan zufolge hatte China den Dialog zwischen den Streitkräften vor dem Hintergrund der bilateralen Spannungen "im Grunde gekappt".

Biden wird Xi nach US-Angaben am Mittwoch am Rande des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in San Francisco treffen. Sullivan zufolge soll dabei auch das iranische Atomprogramm zur Sprache kommen. Zudem wolle Biden über die Bedrohung sprechen, "die der Iran für die regionale Stabilität" und die US-Streitkräfte in der Region darstelle.

Die beiden Präsidenten hatten sich zuletzt vor einem Jahr beim G20-Gipfel auf Bali getroffen. Seitdem haben sich die Beziehungen der beiden Länder deutlich verschlechtert. Streitpunkte sind unter anderem der Handel, Menschenrechte und der Taiwan-Konflikt. Beide Staaten hatten sich in jüngster Zeit aber um eine Verbesserung des Verhältnisses bemüht.

Allgemein ringen die USA und das zunehmend selbstbewusst auftretende China um globalen Einfluss, insbesondere im asiatisch-pazifischen Raum. Besonders groß sind die Spannungen im Zusammenhang mit Taiwan, das China als abtrünnige Provinz ansieht und sich notfalls mit Gewalt wieder einverleiben will.

J.Lubrano--PV

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