Pallade Veneta - Esken und Klingbeil wollen erneut für SPD-Vorsitz kandidieren

Esken und Klingbeil wollen erneut für SPD-Vorsitz kandidieren


Esken und Klingbeil wollen erneut für SPD-Vorsitz kandidieren
Esken und Klingbeil wollen erneut für SPD-Vorsitz kandidieren / Foto: HANNIBAL HANSCHKE - POOL/AFP/Archiv

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil wollen an der Spitze der Partei bleiben. Wie aus Parteikreisen verlautete, kündigten beide am Montag im SPD-Präsidium in Berlin an, dass sie auf dem Bundesparteitag im Dezember wieder für die Doppelspitze kandidieren wollen. Im Anschluss sollte auch im Parteivorstand darüber beraten werden.

Textgröße ändern:

Die 62-jährige Esken ist seit 2019 SPD-Vorsitzende, der 45-jährige Klingbeil seit 2021 Parteichef. Esken war ursprünglich zusammen mit Norbert Walter-Borjans in einer Mitgliederbefragung an die Parteispitze gewählt worden. Sie setzen sich dabei gegen den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Doppel-Partnerin Klara Geywitz durch. Walter-Borjans trat dann nach zwei Jahren nicht erneut an.

Der SPD-Bundesparteitag findet vom 8. bis 10. Dezember in Berlin statt. In den Gremiensitzungen an diesem Montag wird dazu auch über einen Leitantrag des Parteivorstands mit dem Titel "Zusammen für ein starkes Deutschland" beraten.

N.Tartaglione--PV

Empfohlen

SPD-Präsidium erteilt "zukunftsfeindlicher" Sparpolitik vor Kabinettsklausur eine Absage

Kurz vor der Kabinettsklausur der schwarz-roten Koalition hat die SPD-Spitze einer "zukunftsfeindlichen" Sparpolitik eine Absage erteilt und die aus ihrer Sicht positive Wirkung des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens hervorgehoben. In einem Präsidiumsbeschluss, der der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) vorliegt, heißt es auch mit Blick auf Kritik aus Reihen des Koalitionspartners Union, mit Sparpolitik sei "jetzt Schluss". Der Wirtschaftsrat der CDU forderte mehr Anstrengungen beim Bürokratieabbau, der Mittelstand forderte eine verlässliche Innovationsförderung.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese warnt Koalition vor "neuen Grundsatzdebatten"

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hat die schwarz-rote Koalition vor "neuen Grundsatzdebatten" gewarnt. "Nach der Sommerpause müssen wir im Parlament konsequent umsetzen, was wir im Juli verabredet haben", sagte Wiese der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe). "Die Menschen erwarten zu Recht Ergebnisse."

Ukraine-Unterstützer beraten über weiteres Vorgehen

Am 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine beraten Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen am Montag über die weitere Unterstützung der Ukraine. Nach Angaben eines EU-Vertreters werden rund zehn Teilnehmer für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa. Auch der neue britische Premierminister Andy Burnham reist nach offiziellen Angaben nach Kiew. Die übrigen Teilnehmer werden dem Treffen virtuell zugeschaltet.

Regierungspartei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Kasachstan

Die von Präsident Kassym-Schomart Tokajew unterstützte Regierungspartei hat die Parlamentswahl in Kasachstan wie erwartet gewonnen. Laut am Sonntagabend im Staatsfernsehen veröffentlichten Prognosen kommt die Adilet-Partei auf 70 bis 72 Prozent der Stimmen. Fünf weitere Parteien sind demnach ebenfalls im Parlament vertreten, das nach einer im März verabschiedeten Verfassungsreform nur noch aus einer Kammer besteht. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei gut 74 Prozent.

Textgröße ändern: