Mützenich: Statt immer über "Krieg" mehr über Friedenschancen sprechen

Pallade Veneta - Mützenich: Statt immer über "Krieg" mehr über Friedenschancen sprechen

POLITIK 14.11.2023

Mützenich: Statt immer über "Krieg" mehr über Friedenschancen sprechen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich kritisch dazu geäußert, dass derzeit viel über "Krieg" geredet werde. Natürlich gebe es "Kriege, die auf dieser Welt geführt werden und natürlich muss man auch über Kriege sprechen", sagte Mützenich am Dienstag in Berlin vor einer Sitzung der SPD-Fraktion. "Aber manchmal wird mir zu viel über diesen Begriff in die innenpolitische Debatte hineingetragen, fügte er hinzu.

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"Ich würde mich immer wieder auch dafür hergeben, über Friedenschancen zu sprechen", sagte Mützenich weiter. Auch würde er gern "über Möglichkeiten der internationalen Diplomatie" sprechen. Als "einen Lichtblick" bezeichnete er hier das bevorstehende Treffen von US-Präsident Joe Biden am Mittwoch mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte mit seinem Appell für Diskussionen gesorgt, Deutschland müsse wieder "kriegstüchtig" werden. Er wisse, dass dies hart klinge und einige erschreckt habe und er sage dies "nicht mit Leichtfertigkeit", erläuterte Pistorius dies später. Der Krieg sei aber "zurück in Europa" und darauf müsse sich Deutschland einstellen, begründete er seine Wortwahl.

Mützenich vermied es in seinem Statement, sich zu dem Regierungsbeschluss für eine deutliche Aufstockung der deutschen Militärhilfen an die Ukraine zu äußern. "Ich kommentiere nicht einzelne Entscheidungen", sagte er auf eine diesbezügliche Frage. Stattdessen werde er nächste Woche seine Meinung "zum Gesamthaushalt" äußern.

Über die Vorlage dafür wird am Donnerstag oder in der Nacht zum Freitag im Haushaltsausschuss des Bundestags in der sogenannten Bereinigungssitzung entschieden. Mützenich sprach mit Blick darauf von "herausfordernden Beratungen". Er äußerte sich aber "zuversichtlich, dass wir am Ende dann auch einen guten Abschluss werden finden können".

F.Amato--PV

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