Pallade Veneta - US-Präsident zu zweitägigem Besuch in Polen eingetroffen

US-Präsident zu zweitägigem Besuch in Polen eingetroffen


US-Präsident zu zweitägigem Besuch in Polen eingetroffen
US-Präsident zu zweitägigem Besuch in Polen eingetroffen

US-Präsident Joe Biden ist zu einem Besuch an der polnisch-ukrainischen Grenze eingetroffen. Zum Auftakt seiner zweitägigen Polen-Reise kam Biden in der rund 80 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernten Stadt Rzeszow am Freitag mit US-Soldaten der 82. Luftlandedivision zusammen. Für Samstag sindn Gespräche Bidens mit polnischen Regierungsvertretern sowie ein Besuch des Präsidenten in einem Aufnahmezentrum für ukrainische Flüchtlinge geplant.

Textgröße ändern:

Biden will nach Angaben des Weißen Hauses im polnischen Grenzgebiet zur Ukraine auch mit Vertretern von Hilfsorganisationen zusammenkommen und sich ein Bild von den Hilfsbemühungen für die ukrainischen Flüchtlinge machen. Zum Abschluss seiner Reise wird der US-Präsident demnach eine Rede halten, die das Weiße Haus bereits im Vorfeld als "bedeutend" bezeichnete.

Die Präsidentenmaschine war am Freitag kurz nach 14.00 Uhr in Rzeszow gelandet. Anders als ursprünglich geplant, wurde Biden vor Ort nicht von Polens Staatspräsident Andrzej Duda begrüßt, sondern von dessen Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak. Duda und Biden wollten sich nach Angaben des Weißen Hauses am Samstag in Warschau über "die humanitäre und menschenrechtliche Krise" in der Ukraine austauschen und mögliche Reaktionen erörtern.

Biden ist nicht der erste hochrangige US-Vertreter, der die polnische Grenzregion besucht. Anfang März war bereits US-Außenminister Antony Blinken nach Rzeszow gereist, wo er mit seinem polnischen Kollegen Zbigniew Rau zusammentraf.

Polen, das sowohl EU- als auch Nato-Mitglied ist, hat bislang die mit Abstand meisten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR vom Freitag kamen seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar bereits mehr als 2,2 Millionen Flüchtlinge in Polen an. Dies entspricht mehr als der Hälfte der insgesamt von den Vereinten Nationen registrierten ukrainischen Kriegsflüchtlinge.

Nach den Worten von Bidens nationalem Sicherheitsberater Jake Sullivan sind in Polen derzeit etwa 10.500 US-Soldaten stationiert. Sullivan erinnerte an Bidens Zusage, dass die USA "jeden Zentimeter" Nato-Gebiet verteidigen würden.

Biden hatte am Donnerstag an einem Nato-Sondergipfel sowie einem Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs in Brüssel teilgenommen. Die Nato hatte bei dem Gipfeltreffen eine weitere Stärkung ihrer Ostflanke beschlossen. Biden warnte vor einem möglichen Einsatz von Massenvernichtungswaffen in der Ukraine durch Russland und drohte für diesen Fall mit einer "Antwort" des Bündnisses.

A.Fallone--PV

Empfohlen

Merz empfängt britischen Premier Burnham zu Antrittsbesuch in Berlin

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den britischen Premierminister Andy Burnham zu dessen Antrittsbesuch in Berlin empfangen. Burnham wurde am Donnerstagmittag mit militärischen Ehren am Kanzleramt begrüßt. Bei den anschließenden Gesprächen sollte es laut der Bundesregierung unter anderem um europa- und wirtschaftspolitische Fragen gehen.

Bundestag streitet über Steuerreform - Ausgleich kalter Progression gefordert

"Eine Menge Geld" oder die "Fortschreibung der kalten Progression": Der Bundestag hat am Donnerstag in erster Lesung über die geplante Einkommensteuerreform debattiert. Während Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) seine Reform gegen Kritik verteidigte, sie bringe zu wenig Entlastung, verwies die Opposition darauf, dass am Ende nicht mehr Geld übrig bleibe. Auch der CDU-Wirtschaftsrat verlangte einen vollständigen Ausgleich der kalten Progression.

China schickt eigene Kandidatin ins Rennen um Nachfolge von WHO-Chef Tedros

China schickt eine eigene Kandidatin für den Chefposten bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ins Rennen - und könnte damit seinen Einfluss auf die UN-Sonderorganisation erhöhen. Die Gesundheitsexpertin Song Li bewerbe sich um die Nachfolge von WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Donnerstag in Peking. Die Kandidatur sei ein Bekenntnis zur internationalen Zusammenarbeit, hieß es weiter. Die Beziehungen zwischen der WHO und Peking sind allerdings nicht konfliktfrei.

Italiens Parlament billigt umstrittene Wahlrechtsreform von Meloni

Das italienische Parlament hat am Donnerstag eine umstrittene Wahlrechtsreform von Regierungschefin Giorgia Meloni gebilligt. Für die Gesetzesänderungen stimmten in Rom 227 Abgeordnete, dagegen votierten 164. Meloni hatte vor der Abstimmung mit ihrem Rücktritt gedroht, falls die Reform im Parlament durchfallen sollte.

Textgröße ändern: