Biden und Xi zu erstem Treffen seit einem Jahr zusammengekommen

Pallade Veneta - Biden und Xi zu erstem Treffen seit einem Jahr zusammengekommen

POLITIK 15.11.2023

Biden und Xi zu erstem Treffen seit einem Jahr zusammengekommen / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP

Inmitten bilateraler Spannungen und internationaler Großkrisen haben sich US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping zum ersten Mal seit einem Jahr wieder getroffen. Biden empfing Xi am Mittwoch mit einem längeren Handschlag auf dem Landsitz Filoli nahe der kalifornischen Stadt San Francisco. "Wir müssen sicherstellen, dass Wettbewerb nicht in einen Konflikt ausartet", sagte der US-Präsident zum Auftakt der mehrstündigen Gespräche.

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Xi sagte bei dem Treffen am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec), die beiden rivalisierenden Wirtschafts- und Militärmächte dürften sich nicht "den Rücken zukehren". "Der Planet ist groß genug, dass beide Länder erfolgreich sein können", fügte der chinesische Präsident hinzu.

Das Treffen sollte einer Verbesserung der Beziehungen der beiden Länder dienen. Themen waren auch der Nahost-Krieg und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Zwischen Peking und Washington gibt es eine Reihe von Konfliktfeldern, vom Handel und die Mikrochip-Produktion über Menschenrechte bis hin zum Streit um Taiwan, das China als abtrünnige Provinz ansieht und sich notfalls mit Gewalt wieder einverleiben will. Neu entfacht wurden die Spannungen im Februar, als der Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA und der Abschuss des Ballons durch die US-Streitkräfte für einen diplomatischen Eklat sorgte.

Biden und Xi hatten sich zuletzt im November 2022 am Rande des G20-Gipfels auf Bali getroffen. Der Ort ihres jetzigen Treffens, der knapp 50 Kilometer südlich von San Francisco gelegene Landsitz Filoli, ist unter anderem als Drehort der Kultserie "Denver Clan" aus den 1980er Jahren bekannt.

I.Saccomanno--PV

Regierungspartei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Kasachstan

Die von Präsident Kassym-Schomart Tokajew unterstützte Regierungspartei hat die Parlamentswahl in Kasachstan wie erwartet gewonnen. Laut am Sonntagabend im Staatsfernsehen veröffentlichten Prognosen kommt die Adilet-Partei auf 70 bis 72 Prozent der Stimmen. Fünf weitere Parteien sind demnach ebenfalls im Parlament vertreten, das nach einer im März verabschiedeten Verfassungsreform nur noch aus einer Kammer besteht. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei gut 74 Prozent.

EU-Abgeordneter Glucksmann kandidiert bei Präsidentschaftswahl in Frankreich

Der linksgerichtete EU-Parlamentsabgeordnete Raphaël Glucksmann hat seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich verkündet. Sein Ziel sei es, "Frankreich wieder aufzurichten", sagte der 46-Jährige am Sonntagabend im Fernsehsender TF1. Vorwahlen im sozialdemokratischen Lager im Oktober sollen klären, ob Glucksmann als gemeinsamer Kandidat seiner Partei Place publique und der sozialistischen PS antritt.

Selenskyj: Ukraine war nicht an Anschlägen auf Nord-Stream-Pipelines beteiligt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut bekräftigt, dass die Ukraine nicht an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im Jahr 2022 beteiligt gewesen sei. Kiew habe sich "niemals offiziell an irgendeiner Operation beteiligt, die mit der Sprengung von Nord Stream zu tun hatte", antwortete Selenskyj am Sonntag auf eine Journalistenfrage nach den Ermittlungen zu den Anschlägen.

Hunderte Asylsuchende sollen auf griechische Ägäisinseln verlegt werden

Nach der Rettung von mehr als 150 Migranten vor der Küste der Insel Kreta in den vergangenen Tagen wollen die griechischen Behörden hunderte Migranten in Aufnahmezentren auf Samos und Lesbos bringen. Die Verlegung auf die anderen Inseln diene der "Identifizierung, dem Screening und der Überprüfung" der Asylsuchenden vor einem möglichen Transfer in Einrichtungen auf dem Festland, teilte das Migrationsministerium am Sonntag mit. In einem Aufnahmezentrum in Norden des Landes kam es derweil zu Unruhen.