Innenministerium: Zahlreiche Objekte des Islamischen Zentrums Hamburg durchsucht

Pallade Veneta - Innenministerium: Zahlreiche Objekte des Islamischen Zentrums Hamburg durchsucht

POLITIK 16.11.2023

Innenministerium: Zahlreiche Objekte des Islamischen Zentrums Hamburg durchsucht / Foto: Daniel ROLAND - AFP/Archiv

In sieben Bundesländern haben Sicherheitskräfte am Donnerstagmorgen Razzien gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und fünf mögliche Teilorganisationen vorgenommen. Wie das Bundesinnenministerium in Berlin mitteilte, wurden insgesamt 54 Objekte in Hamburg, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen durchsucht. Die Sicherheitsbehörden gehen demnach unter anderem dem Verdacht nach, dass das IZH die in Deutschland verbotenen Aktivitäten der libanesischen Hisbollah-Miliz unterstützt.

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"Das IZH steht im Verdacht, sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung zu richten", hieß es in der Mitteilung des Innenministeriums. Dazu läuft demnach ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach von schwerwiegenden Verdachtsmomenten gegen das Zentrum.

"Wir haben die islamistische Szene im Visier. Gerade jetzt, in einer Zeit, in der sich viele Jüdinnen und Juden besonders bedroht fühlen, gilt: Wir dulden generell keine islamistische Propaganda und keine antisemitische und israelfeindliche Hetze", erklärte Faeser weiter. "Gerade jetzt kommt es auf hohe Wachsamkeit und ein hartes Vorgehen an. Deswegen gehen wir jedem begründeten Verdacht entschieden nach", stellte sie klar.

Faeser wies darauf hin, dass das IZH seit langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft werde. An den Durchsuchungen und deren Vorbereitung waren laut Innenressort Einsatzkräfte des Verfassungsschutzes und der Polizeien der Länder sowie des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei beteiligt.

C.Conti--PV

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