Früherer Bundesaußenminister Maas neuer Präsident von Deutschem Polen-Institut

Pallade Veneta - Früherer Bundesaußenminister Maas neuer Präsident von Deutschem Polen-Institut

POLITIK 27.11.2023

Früherer Bundesaußenminister Maas neuer Präsident von Deutschem Polen-Institut / Foto: Jure Makovec - AFP/Archiv

Der frühere Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ist neuer Präsident des Deutschen Polen-Instituts (DPI) im hessischen Darmstadt. Maas wurde am Freitag auf einer Mitgliederversammlung des Trägervereins gewählt, wie die Organisation am Montag in Darmstadt mitteilte. Er tritt sein Amt zum 1. Januar an. Seine Vorgängerin, die frühere Bundesministerin und Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU), wurde zur Ehrenpräsidentin gewählt.

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Das 1980 gegründete DPI pflegt die Beziehungen zum Nachbarland Polen durch sein Programmangebot vorwiegend in Deutschland. Ziel der Arbeit ist es nach Institutsangaben, das Wissen über den Nachbarn Polen zu erweitern. Träger sind das Land Hessen, die Kultusministerkonferenz der Länder, das Auswärtige Amt und die Stadt Darmstadt.

"Deutschlands Beziehungen zu Polen sind ein Grundpfeiler für Frieden und Zusammenarbeit in Europa", erklärte Maas. Er werde sich in seiner neuen Funktion dafür einsetzen, "diese Beziehungen auf Augenhöhe weiter auszugestalten".

Der in Saarlouis geborene Maas wurde nach vielen Jahren in der saarländischen Landespolitik 2013 Bundesjustizminister und wechselte 2018 an die Spitze des Auswärtigen Amts. Bis zur Bundestagswahl 2021 war er Bundesaußenminister. Ende 2022 schied Maas aus eigenem Willen auch aus dem Bundestag aus.

F.Abruzzese--PV

"Tsunami für das Land": Selenskyj warnt vor Spaltung der Ukraine durch Wahlen im Krieg

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Forderung seines ehemaligen Verteidigungsministers Mychailo Fedorow nach Wahlen trotz des Krieges scharf zurückgewiesen. "Ich glaube, dass Wahlen als solche in einem Krieg wie diesem ein großes Risiko darstellen", sagte Selenskyj in am Sonntag veröffentlichten Äußerungen vor Journalisten. Wahlen seien zum jetzigen Zeitpunkt ein "Tsunami für das Land, der die Ukraine spalten wird".

Gesundheitsminister will nicht bei Rentenansprüchen pflegender Angehöriger sparen

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will geplante Einsparungen bei den Rentenansprüchen für pflegende Angehörige stoppen. "Ich möchte bei pflegenden Angehörigen, bei der Rente, nicht sparen", sagte Linnemann der "Bild am Sonntag". "Ich halte dieses Signal für nicht richtig, übrigens auch für unsere Gesellschaft." Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) begrüßte die Ankündigung des Ministers.

Präsident Peseschkian: Iran "hat gerade mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen"

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat eingeräumt, dass der Iran gerade eine schwierige Zeit durchmacht. "Ich bin mir bewusst, dass unsere Gesellschaft derzeit mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Wir tun alles in unserer Macht Stehende, um eine Verschlimmerung der Lage zu verhindern", sagte Peseschkian am Sonntag in einer im Staatsfernsehen übertragenen Rede.

Nach Vorwürfen des Drogenhandels: Mexikanischer Gouverneur lässt Amt erneut ruhen

Der von den USA des Drogenhandels bezichtigte Gouverneur des mexikanischen Bundesstaates Sinaloa, Rubén Rocha Moya, lässt sein Amt weiter ruhen. Er habe das Parlament des Bundesstaates gebeten, ihn erneut vorübergehend zu beurlauben, erklärte Rocha Moya am Samstag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Rocha Moya ist seit 2021 Gouverneur des westlichen Bundesstaates Sinaloa. Er hatte sein Amt bereits im Mai ruhen lassen, nachdem ihn die US-Justiz wegen Drogenhandels angeklagt hatte.