Scholz empfängt Maltas Regierungschef Abela

Pallade Veneta - Scholz empfängt Maltas Regierungschef Abela

POLITIK 28.11.2023

Scholz empfängt Maltas Regierungschef Abela / Foto: HANNAH MCKAY - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Dienstag Maltas Regierungschef Robert Abela zu politischen Gesprächen in Berlin. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren im Kanzleramt um 13.00 Uhr wollen Scholz und Abela unter anderem über die bilateralen Beziehungen, europapolitische Fragen und aktuelle regionale Themen sprechen. Eine gemeinsame Pressekonferenz ist für 14.30 Uhr geplant.

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Das vor der Küste Siziliens gelegene Malta ist der kleinste Mitgliedstaat der EU. Abela steht seit Anfang 2022 an der Spitze der Regierung. Nach dem Sieg seiner Labour-Partei bei der Parlamentswahl im März trat er seine zweite Amtszeit an.

C.Grillo--PV

"Tsunami für das Land": Selenskyj warnt vor Spaltung der Ukraine durch Wahlen im Krieg

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Forderung seines ehemaligen Verteidigungsministers Mychailo Fedorow nach Wahlen trotz des Krieges scharf zurückgewiesen. "Ich glaube, dass Wahlen als solche in einem Krieg wie diesem ein großes Risiko darstellen", sagte Selenskyj in am Sonntag veröffentlichten Äußerungen vor Journalisten. Wahlen seien zum jetzigen Zeitpunkt ein "Tsunami für das Land, der die Ukraine spalten wird".

Gesundheitsminister will nicht bei Rentenansprüchen pflegender Angehöriger sparen

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will geplante Einsparungen bei den Rentenansprüchen für pflegende Angehörige stoppen. "Ich möchte bei pflegenden Angehörigen, bei der Rente, nicht sparen", sagte Linnemann der "Bild am Sonntag". "Ich halte dieses Signal für nicht richtig, übrigens auch für unsere Gesellschaft." Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) begrüßte die Ankündigung des Ministers.

Präsident Peseschkian: Iran "hat gerade mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen"

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat eingeräumt, dass der Iran gerade eine schwierige Zeit durchmacht. "Ich bin mir bewusst, dass unsere Gesellschaft derzeit mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Wir tun alles in unserer Macht Stehende, um eine Verschlimmerung der Lage zu verhindern", sagte Peseschkian am Sonntag in einer im Staatsfernsehen übertragenen Rede.

Nach Vorwürfen des Drogenhandels: Mexikanischer Gouverneur lässt Amt erneut ruhen

Der von den USA des Drogenhandels bezichtigte Gouverneur des mexikanischen Bundesstaates Sinaloa, Rubén Rocha Moya, lässt sein Amt weiter ruhen. Er habe das Parlament des Bundesstaates gebeten, ihn erneut vorübergehend zu beurlauben, erklärte Rocha Moya am Samstag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Rocha Moya ist seit 2021 Gouverneur des westlichen Bundesstaates Sinaloa. Er hatte sein Amt bereits im Mai ruhen lassen, nachdem ihn die US-Justiz wegen Drogenhandels angeklagt hatte.