Pistorius rechnet mit Abschluss des Mail-Abzugs Mitte Dezember

Pallade Veneta - Pistorius rechnet mit Abschluss des Mail-Abzugs Mitte Dezember

POLITIK 29.11.2023

Pistorius rechnet mit Abschluss des Mail-Abzugs Mitte Dezember / Foto: SEYLLOU - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet bis Mitte Dezember mit einem vollständigen Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Krisenland Mali. Sobald dann die letzten Flugzeuge nach Deutschland zurückgekehrt seien, werde es auch eine Würdigung der beteiligten Soldatinnen und Soldaten geben, sagte Pistorius bei einer Regierungsbefragung im Bundestag am Mittwoch. Nach diesem "Rückkehrer-Appell im Kleinen" werde es im Januar noch eine große Veranstaltung zu dem Einsatz geben.

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Die letzten Monate seien für die Bundeswehr "sehr herausfordernd" gewesen, sagte Pistorius. Der "plötzliche Rauswurf" der UN-Mission Minusma durch die malische Militärjunta bis Jahresende habe "alle überrascht". Die Planungen der Bundeswehr seien dann sofort angepasst und die Rückverlegung nach Deutschland eingeleitet worden. "Wir werden (...) mit dem Abzug unseres Kontingents einschließlich Material voraussichtlich bis Mitte Dezember fertig werden."

Auf die Frage, was der zehnjährige Einsatz der Bundeswehr in Mali gebracht habe, sagte Pistorius, dies werde wie üblich nach Abschluss des Einsatzes bewertet. Die Frage sei, was passiert wäre, wenn die Bundeswehr und Minusma nicht seit 2013 das Land stabilisiert hätten. "Ja, es hat was gebracht", sagte Pistorius, der Erfolg von Außen- und Sicherheitspolitik lasse sich aber "nicht in Cent und Euro ausrechnen".

Das westafrikanische Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff. Seit 2013 sollte die Minusma helfen, das Land zu befrieden und die Zivilbevölkerung zu schützen. Die seit einem Putsch im Jahr 2020 regierende Militärjunta hatte dann Mitte Juni überraschend ein sofortiges Ende der UN-Mission verlangt.

U.Paccione--PV

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Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will geplante Einsparungen bei den Rentenansprüchen für pflegende Angehörige stoppen. "Ich möchte bei pflegenden Angehörigen, bei der Rente, nicht sparen", sagte Linnemann der "Bild am Sonntag". "Ich halte dieses Signal für nicht richtig, übrigens auch für unsere Gesellschaft." Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) begrüßte die Ankündigung des Ministers.

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