Linken-Fraktion beantragt Gruppenstatus im Bundestag

Pallade Veneta - Linken-Fraktion beantragt Gruppenstatus im Bundestag

POLITIK 01.12.2023

Linken-Fraktion beantragt Gruppenstatus im Bundestag / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Vor der für den 6. Dezember geplanten Auflösung ihrer Bundestagsfraktion haben die verbleibenden Linken-Abgeordneten einen Antrag auf Gruppenstatus eingereicht. Der Antrag sei eingegangen, bestätigte eine Sprecherin des Bundestagspräsidiums am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Das Präsidium werde diesen nun prüfen, eine Entscheidung solle "sobald wie möglich" getroffen werden.

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Die Fraktion löst sich auf, weil durch den Austritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten nicht mehr die Mindeststärke für die Bildung einer Fraktion erreicht wird. Dafür wären 37 Sitze nötig, die Linke hat nun nur noch 28.

Als Gruppe bekäme die Linke weniger Geld und Redezeit im Bundestag. Dennoch ist sie für die Anerkennung als Gruppe auf die Zustimmung der anderen Fraktionen angewiesen.

R.Zarlengo--PV

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