Pallade Veneta - Frankreich friert Vermögen des Hamas-Anführers Jahja Sinwar ein

Frankreich friert Vermögen des Hamas-Anführers Jahja Sinwar ein


Frankreich friert Vermögen des Hamas-Anführers Jahja Sinwar ein
Frankreich friert Vermögen des Hamas-Anführers Jahja Sinwar ein / Foto: Thomas SAMSON - AFP/Archiv

Die französische Regierung hat das in Frankreich vorhandene Vermögen des Hamas-Anführers Jahja Sinwar eingefroren. Die von Wirtschaftsminister Bruno Le Maire in der vergangenen Woche angekündigte Sanktion trat am Dienstag in Kraft. Zur Höhe des Vermögens gab es zunächst keine Angaben. Der 61-Jährige gilt als Drahtzieher des brutalen Hamas-Angriffs auf Israel mit 1200 Toten am 7. Oktober.

Textgröße ändern:

Frankreich hatte im November bereits das Vermögen eines weiteren Hamas-Anführers, Mohammed Deif, eingefroren. Die französische Staatssekretärin Laurence Boone setzte sich zudem für Sanktionen gegen die Hamas auf EU-Ebene ein. Die USA und Großbritannien haben ebenfalls Sanktionen gegen führende Hamas-Vertreter verhängt. London sprach unter anderem ein Waffen-Embargo und ein Reiseverbot für sechs Hamas-Vertreter und -Unterstützer aus.

Sinwar steht schon seit Jahren auch auf der US-Terror-Liste. Wegen der Tötung zweier israelischer Soldaten wurde er vier Mal zu lebenslanger Haft verurteilt und saß insgesamt 23 Jahre in Israel im Gefängnis. Dort lernte er Hebräisch und setzte sich als Anführer der Gefangenen durch.

2011 kam Sinwar frei – als einer von 1000 palästinensischen Häftlingen, die gegen den israelischen Soldaten Gilad Schalit ausgetauscht wurden. 2017 wählte ihn die Hamas zu ihrem Anführer im Gazastreifen, nachdem sein Vorgänger Ismail Hanija Chef der Organisation wurde und ins Exil ging.

Der Krieg zwischen Israel und der Hamas dauert inzwischen bereits mehr als acht Wochen an. Am 7. Oktober waren hunderte Kämpfer der Hamas nach Israel eingedrungen und hatten Gräueltaten überwiegend an Zivilisten verübt. Israelischen Angaben zufolge wurden etwa 1200 Menschen getötet und rund 240 Menschen als Geiseln verschleppt.

Als Reaktion begann Israel mit massiven Angriffen auf Ziele im Gazastreifen. Nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden seitdem fast 15.900 Menschen in dem Palästinensergebiet getötet, die meisten von ihnen Zivilisten.

F.Amato--PV

Empfohlen

Arbeitskreis Steuerschätzung gibt Herbstprognose bekannt

Der Arbeitskreis Steuerschätzung gibt am Donnerstagnachmittag seine diesjährige Herbstprognose bekannt. Auf einer Pressekonferenz in Berlin will sich anschließend (15.00 Uhr) Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) dazu äußern. Angesichts etwas verbesserter Wachstumsaussichten könnten die Einnahmeerwartungen leicht nach oben korrigiert werden.

Ministerpräsidentenkonferenz trifft sich in Berlin

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder tagt am Donnerstag (09.30 Uhr) unter dem Vorsitz von Rheinland-Pfalz im Bundesrat in Berlin. Die Beratungen finden ohne Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allein auf Länderebene statt. Um 13.45 Uhr sollen die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Zu den geplanten Themen wollte sich die rheinland-pfälzische Staatskanzlei vorab noch nicht äußern.

Nach Krawallen in Frankreich: Macron berät mit Ministern und Geheimdiensten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Regierungschef Sébastien Lecornu kommen am Donnerstag wegen der gewalttätigen Proteste vom Wochenende mit Ministern und Geheimdienstvertretern in Paris zusammen. Dabei soll nach Angaben Macrons eine "detaillierte Bestandsaufnahme" der Ereignisse erstellt werden. Es sei notwendig, Transparenz darüber zu schaffen, was geschehen sei, hatte der Präsident am Mittwoch gesagt.

Merz reist zu Gipfeltreffen des Berlin-Prozesses nach Montenegro

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt am Donnerstag am jährlichen Gipfeltreffen des sogenannten Berlin-Prozesses in Montenegro teil. Merz und andere europäische Spitzenpolitiker wollen dort mit Vertretern der Westbalkanstaaten zusammenkommen. Im Mittelpunkt steht dabei die Förderung regionaler Kooperation und die Annäherung an die EU. Weitere Schwerpunkte des Treffens sind Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit. Für etwa 13.00 Uhr ist eine Pressekonferenz vorgesehen.

Textgröße ändern: