Biden begründet Kandidatur für US-Wahl 2024 mit Bewerbung von Widersacher Trump

Pallade Veneta - Biden begründet Kandidatur für US-Wahl 2024 mit Bewerbung von Widersacher Trump

POLITIK 05.12.2023

Biden begründet Kandidatur für US-Wahl 2024 mit Bewerbung von Widersacher Trump / Foto: Mandel NGAN - AFP

US-Präsident Joe Biden hat eingeräumt, dass seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2024 auch mit der Bewerbung seines republikanischen Widersachers Donald Trump zusammenhängt. "Ich bin mir nicht sicher, ob ich überhaupt kandidieren würde, wenn Trump nicht kandidieren würde", sagte der 81-Jährige am Dienstag bei einer Veranstaltung für Wahlkampfspenden in Weston im US-Bundesstaat Massachusetts. "Wir dürfen ihn nicht gewinnen lassen", betonte Biden.

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Der US-Präsident lobte die "kraftvolle Stimme" der ehemaligen republikanischen Abgeordneten Liz Cheney, die davor gewarnt hatte, dass sich die USA "schlafwandelnd in eine Diktatur" begeben würden, sollte der 2020 abgewählte Ex-US-Präsident Trump ins Weiße Haus zurückkehren. Trump mache keinen Hehl aus seinen Vorhaben, betonte Biden. "Er sagt uns, was er zu tun gedenkt."

Der amtierende US-Präsident hatte sich wiederholt als Verteidiger der Demokratie in den Vereinigten Staaten präsentiert. Bidens Nominierung als Kandidat der Demokraten gilt als sicher, obwohl sein hohes Alter auch parteiintern immer wieder für Debatten sorgt. Auch Trump ist im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner trotz mehrerer Strafverfahren der haushohe Favorit und führt in Umfragen mit großem Vorsprung. In den USA wird am 5. November 2024 ein neuer Präsident gewählt.

D.Vanacore--PV

Arbeitskreis Steuerschätzung gibt Herbstprognose bekannt

Der Arbeitskreis Steuerschätzung gibt am Donnerstagnachmittag seine diesjährige Herbstprognose bekannt. Auf einer Pressekonferenz in Berlin will sich anschließend (15.00 Uhr) Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) dazu äußern. Angesichts etwas verbesserter Wachstumsaussichten könnten die Einnahmeerwartungen leicht nach oben korrigiert werden.

Ministerpräsidentenkonferenz trifft sich in Berlin

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder tagt am Donnerstag (09.30 Uhr) unter dem Vorsitz von Rheinland-Pfalz im Bundesrat in Berlin. Die Beratungen finden ohne Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allein auf Länderebene statt. Um 13.45 Uhr sollen die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Zu den geplanten Themen wollte sich die rheinland-pfälzische Staatskanzlei vorab noch nicht äußern.

Nach Krawallen in Frankreich: Macron berät mit Ministern und Geheimdiensten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Regierungschef Sébastien Lecornu kommen am Donnerstag wegen der gewalttätigen Proteste vom Wochenende mit Ministern und Geheimdienstvertretern in Paris zusammen. Dabei soll nach Angaben Macrons eine "detaillierte Bestandsaufnahme" der Ereignisse erstellt werden. Es sei notwendig, Transparenz darüber zu schaffen, was geschehen sei, hatte der Präsident am Mittwoch gesagt.

Merz reist zu Gipfeltreffen des Berlin-Prozesses nach Montenegro

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt am Donnerstag am jährlichen Gipfeltreffen des sogenannten Berlin-Prozesses in Montenegro teil. Merz und andere europäische Spitzenpolitiker wollen dort mit Vertretern der Westbalkanstaaten zusammenkommen. Im Mittelpunkt steht dabei die Förderung regionaler Kooperation und die Annäherung an die EU. Weitere Schwerpunkte des Treffens sind Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit. Für etwa 13.00 Uhr ist eine Pressekonferenz vorgesehen.