Putin reist trotz IStGH-Haftbefehls in Emirate und nach Saudi-Arabien

Pallade Veneta - Putin reist trotz IStGH-Haftbefehls in Emirate und nach Saudi-Arabien

POLITIK 06.12.2023

Putin reist trotz IStGH-Haftbefehls in Emirate und nach Saudi-Arabien / Foto: Vyacheslav PROKOFYEV - POOL/AFP

Trotz eines internationalen Haftbefehls besucht der russische Präsident Wladimir Putin am Mittwoch die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien. Nach Angaben des Kreml wird Putin, gegen den ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vorliegt, bei dem "Arbeitsbesuch" in den Emiraten mit Präsident Mohammed bin Sajed al-Nahjan zusammentreffen, um über die Zusammenarbeit beider Länder und die Lage im Nahen Osten zu sprechen. In Riad wird der Kreml-Chef vom saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman empfangen.

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Bei den Gesprächen in Riad geht es nach Angaben des Kreml um Handel, Investitionen und internationale Politik. Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow will Putin insbesondere über den Nahost-Konflikt sowie die vom Ölkartell Opec+ beschlossene Drosselung der Ölfördermengen sprechen. Ob Putin auch die UN-Klimakonferenz besuchen wird, die gerade in Dubai in den Emiraten stattfindet, war zunächst unklar. In den Emiraten und in Saudi-Arabien muss Putin trotz des gegen ihn vorliegenden Haftbefehls nicht mit einer Festnahme rechnen, da beide Länder keine Vertragsparteien des IStGH in Den Haag sind.

A.Saggese--PV

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