Putin tritt bei Präsidentenwahl 2024 erneut an

Pallade Veneta - Putin tritt bei Präsidentenwahl 2024 erneut an

POLITIK 08.12.2023

Putin tritt bei Präsidentenwahl 2024 erneut an / Foto: Valeriy Sharifulin - POOL/AFP

Der russische Präsident Wladimir Putin stellt sich bei der Präsidentschaftswahl im März kommenden Jahres zur Wiederwahl. Putin gab seine Entscheidung laut übereinstimmenden Berichten der drei größten staatlichen russischen Nachrichtenagenturen am Freitag im Kreml bei einer Ordensverleihung bekannt.

Textgröße ändern:

Der Agentur RIA Nowosti zufolge sprach Putin über seine erneute Kandidatur gegenüber einem in der Ukraine eingesetzten Offizier. Kurz zuvor hatte die zentrale Wahlkommission bekannt gegeben, dass der Urnengang vom 15. bis 17. März des kommenden Jahres stattfindet.

Eine offizielle Bestätigung der Kandidatur durch ihn steht indes noch aus. Angesichts der anhaltenden Unterdrückung der Opposition in Russland wird ein sicherer Sieg des Amtsinhabers erwartet.

Mehrtägige Wahlen wurden in Russland erstmals im Jahr 2020 eingeführt, offiziell als Maßnahme zum Schutz der Wähler vor dem Coronavirus. Die Neuerung wurde im Zuge eines fünftägigen Referendums über Verfassungsänderungen verabschiedet.

Durch die damalige Volksabstimmung wurde auch die Höchstdauer der Amtszeit des russischen Präsidenten verlängert. Putin kann somit rechtlich gesehen bis 2036 an der Macht bleiben.

Die dreitägige Dauer der Wahl trägt nach Einschätzung kritischer Beobachter zusätzlich dazu bei, die Wahl undurchsichtig zu machen.

Wahlbeobachter und die Opposition in Russland berichten bei Wahlen in Russland immer wieder von Unregelmäßigkeiten und weisen auf den Ausschluss unabhängiger Kandidaten durch den Kreml hin.

H.Lagomarsino--PV

250 Jahre USA: Trump dreht Ehrenrunde bei Autorennen in Washington

US-Präsident Donald Trump gibt am Sonntag den Startschuss zu einem Autorennen in Washington im Zuge der Feierlichkeiten zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der USA. Trump wird den Organisatoren zufolge beim "Freedom 250 Grand Prix" in seiner "The Beast" genannten gepanzerten Limousine eine Ehrenrunde drehen. Anschließend soll er die grüne Flagge schwenken, um das Rennen starten zu lassen. Das Autorennen bildet den Abschluss der 250-Jahr-Feierlichkeiten.

Merz dankt Einsatzkräften nach Brand in Hürtgenwald - Kanzler-Auftritt von Pfiffen begeleitet

Rund eine Woche nach dem schweren Waldbrand bei Hürtgenwald hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Samstag mit einem Besuch bei den Einsatzkräften in der nordrhein-westfälischen Gemeinde aus dem Sommerurlaub zurückgemeldet. Die kurze Dankesrede des Kanzlers vor den Helfern wurde von einem Pfeifkonzert überschattet. Dass Merz seit Beginn seines Urlaubs in der ersten August-Woche trotz Entwicklungen wie folgenschwerer Dürre und heftiger Waldbrände bislang nicht öffentlich aufgetreten war, hatte zuvor Kritik ausgelöst.

Palästinensergebiete: Frühere Diplomaten fordern Paris und London zum Handeln auf

Dutzende frühere französische und britische Diplomaten haben ihre Regierungen dazu aufgerufen, in den Palästinensergebieten das Völkerrecht zu verteidigen. Das Engagement Frankreichs und Großbritanniens sei angesichts der historischen Rolle der beiden Länder im Nahen Osten und ihres Status als ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat unverzichtbar, erklärten die 102 Unterzeichner eines am Samstag in der französischen Zeitung "Le Monde" veröffentlichten offenen Briefs.

Wadephul wirft Russland bei Ukraine-Besuch "wahllosen Mord an Zivilisten" vor

Wenige Stunden nach einem tödlichen russischen Angriff auf ein Einkaufszentrum in der Ukraine hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) Kiew besucht und Russland "wahllosen Mord an Zivilisten" vorgeworfen. Der Ukraine sagte er bei dem Besuch am Samstag weitere 50 Millionen Euro humanitäre Hilfe zu. Mit US-Außenminister Marco Rubio wolle er zudem über zusätzliche Luftverteidigung für die Ukraine beraten.