Demonstration gegen Antisemitismus und Rassismus in Berlin gestartet

Pallade Veneta - Demonstration gegen Antisemitismus und Rassismus in Berlin gestartet

POLITIK 10.12.2023

Demonstration gegen Antisemitismus und Rassismus in Berlin gestartet / Foto: MICHELE TANTUSSI - AFP

Mehrere tausend Menschen haben am Sonntag in Berlin gegen Antisemitismus und Rassismus demonstriert. Einer Sprecherin der Polizei zufolge lag die Zahl der Teilnehmenden an der Demonstration unter dem Motto "Nie wieder ist jetzt" kurz nach Beginn bei 3000 Menschen. So viele waren auch angemeldet gewesen. Es werde jedoch "mit weiterem Zustrom" gerechnet, sagte die Sprecherin.

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Zur Kundgebung aufgerufen hatten ein breites Bündnis unterschiedlicher Institutionen. Startpunkt der Demonstration war die Siegessäule, die Abschlusskundgebung findet am Brandenburger Tor statt. Dort ist ein gemeinsames Gebet von Protestanten, Katholiken, Muslimen und Juden geplant. Schirmfrau der Veranstaltung ist Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).

Zahlreiche Rednerinnen und Redner sowie Künstlerinnen und Künstler wollen auftreten. Ihr Kommen zugesagt haben unter anderen der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Schlagersänger Roland Kaiser. Musizieren sollen die zwölf Tenöre, der Liedermacher Klaus Hoffmann, Sängerin Nomcebo Zikode und Sänger Joris.

B.Cretella--PV

Arbeitskreis Steuerschätzung gibt Herbstprognose bekannt

Der Arbeitskreis Steuerschätzung gibt am Donnerstagnachmittag seine diesjährige Herbstprognose bekannt. Auf einer Pressekonferenz in Berlin will sich anschließend (15.00 Uhr) Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) dazu äußern. Angesichts etwas verbesserter Wachstumsaussichten könnten die Einnahmeerwartungen leicht nach oben korrigiert werden.

Ministerpräsidentenkonferenz trifft sich in Berlin

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder tagt am Donnerstag (09.30 Uhr) unter dem Vorsitz von Rheinland-Pfalz im Bundesrat in Berlin. Die Beratungen finden ohne Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allein auf Länderebene statt. Um 13.45 Uhr sollen die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Zu den geplanten Themen wollte sich die rheinland-pfälzische Staatskanzlei vorab noch nicht äußern.

Nach Krawallen in Frankreich: Macron berät mit Ministern und Geheimdiensten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Regierungschef Sébastien Lecornu kommen am Donnerstag wegen der gewalttätigen Proteste vom Wochenende mit Ministern und Geheimdienstvertretern in Paris zusammen. Dabei soll nach Angaben Macrons eine "detaillierte Bestandsaufnahme" der Ereignisse erstellt werden. Es sei notwendig, Transparenz darüber zu schaffen, was geschehen sei, hatte der Präsident am Mittwoch gesagt.

Merz reist zu Gipfeltreffen des Berlin-Prozesses nach Montenegro

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt am Donnerstag am jährlichen Gipfeltreffen des sogenannten Berlin-Prozesses in Montenegro teil. Merz und andere europäische Spitzenpolitiker wollen dort mit Vertretern der Westbalkanstaaten zusammenkommen. Im Mittelpunkt steht dabei die Förderung regionaler Kooperation und die Annäherung an die EU. Weitere Schwerpunkte des Treffens sind Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit. Für etwa 13.00 Uhr ist eine Pressekonferenz vorgesehen.