Mehrere tausend Menschen bei Demonstration gegen Antisemitismus in Berlin

Pallade Veneta - Mehrere tausend Menschen bei Demonstration gegen Antisemitismus in Berlin

POLITIK 10.12.2023

Mehrere tausend Menschen bei Demonstration gegen Antisemitismus in Berlin / Foto: MICHELE TANTUSSI - AFP

Mehrere tausend Menschen haben am Sonntag in Berlin gegen Antisemitismus und Rassismus demonstriert. In der Spitze nahmen einer Sprecherin der Polizei zufolge bis zu 3200 Menschen an der Demonstration unter dem Motto "Nie wieder ist jetzt" teil. Ungefähr so viele waren auch angemeldet gewesen. Zur Kundgebung aufgerufen hatten ein breites Bündnis unterschiedlicher Institutionen und Organisationen.

Textgröße ändern:

Die Demonstration begann am frühen Nachmittag an der Siegessäule, die Abschlusskundgebung fand am Brandenburger Tor statt. Den Auftakt machte dort ein gemeinsames Gebet von Protestanten, Katholiken, Muslimen und Juden. Schirmfrau der Veranstaltung war Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), die auch eine Rede hielt.

An der Kundgebung sprachen zudem unter anderem der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, der Regierende Bürgermeister Kai Wegner, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sowie die Sänger Roland Kaiser und Herbert Grönemeyer. Schuster prangerte in seiner Rede erneut einen Antisemitismus hierzulande an, welcher "in der Mitte der Gesellschaft gang und gäbe" sei.

"Ich habe es vor einigen Wochen gesagt und es gilt noch immer: Ich erkenne zuweilen dieses Land nicht wieder." Es sei etwas aus den Fugen geraten, betonte Schuster. Es sei aber noch die Gelegenheit, dies zu reparieren.

Zeitgleich zog auch eine pro-palästinensische Demonstration unter dem Motto "Solidarität mit Palästina – Keine Waffen für Genozid" durch das Berliner Regierungsviertel. Ihr schlossen sich laut Polizei in der Spitze bis zu 2500 Menschen an. Beide Kundgebungen verliefen demnach ohne größere Vorkommnisse.

F.M.Ferrentino--PV

Arbeitskreis Steuerschätzung gibt Herbstprognose bekannt

Der Arbeitskreis Steuerschätzung gibt am Donnerstagnachmittag seine diesjährige Herbstprognose bekannt. Auf einer Pressekonferenz in Berlin will sich anschließend (15.00 Uhr) Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) dazu äußern. Angesichts etwas verbesserter Wachstumsaussichten könnten die Einnahmeerwartungen leicht nach oben korrigiert werden.

Ministerpräsidentenkonferenz trifft sich in Berlin

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder tagt am Donnerstag (09.30 Uhr) unter dem Vorsitz von Rheinland-Pfalz im Bundesrat in Berlin. Die Beratungen finden ohne Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allein auf Länderebene statt. Um 13.45 Uhr sollen die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Zu den geplanten Themen wollte sich die rheinland-pfälzische Staatskanzlei vorab noch nicht äußern.

Nach Krawallen in Frankreich: Macron berät mit Ministern und Geheimdiensten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Regierungschef Sébastien Lecornu kommen am Donnerstag wegen der gewalttätigen Proteste vom Wochenende mit Ministern und Geheimdienstvertretern in Paris zusammen. Dabei soll nach Angaben Macrons eine "detaillierte Bestandsaufnahme" der Ereignisse erstellt werden. Es sei notwendig, Transparenz darüber zu schaffen, was geschehen sei, hatte der Präsident am Mittwoch gesagt.

Merz reist zu Gipfeltreffen des Berlin-Prozesses nach Montenegro

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt am Donnerstag am jährlichen Gipfeltreffen des sogenannten Berlin-Prozesses in Montenegro teil. Merz und andere europäische Spitzenpolitiker wollen dort mit Vertretern der Westbalkanstaaten zusammenkommen. Im Mittelpunkt steht dabei die Förderung regionaler Kooperation und die Annäherung an die EU. Weitere Schwerpunkte des Treffens sind Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit. Für etwa 13.00 Uhr ist eine Pressekonferenz vorgesehen.