UN-Vollversammlung stimmt mit großer Mehrheit für Feuerpause im Gazastreifen

Pallade Veneta - UN-Vollversammlung stimmt mit großer Mehrheit für Feuerpause im Gazastreifen

POLITIK 12.12.2023

UN-Vollversammlung stimmt mit großer Mehrheit für Feuerpause im Gazastreifen / Foto: ANGELA WEISS - AFP

Die UN-Vollversammlung hat mit großer Mehrheit eine nicht bindende Resolution für eine sofortige Feuerpause im Gazastreifen verabschiedet. Bei der Abstimmung am Dienstag votierten 153 der 193 Mitgliedsstaaten für die Resolution, zehn dagegen. 23 Mitgliedsstaaten enthielten sich, darunter Deutschland.

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Die UN-Vollversammlung war auf Betreiben von Ägypten und Mauretanien zu einer Sondersitzung zur humanitären Lage im Gazastreifen zusammengekommen. In dem Entwurf der Resolution werden eine "sofortige humanitäre Waffenruhe" und eine "sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln" gefordert. Zudem ist darin von "großer Besorgnis" über die "katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen" zu lesen.

Die Hamas hatte Israel am 7. Oktober überfallen und den schlimmsten Angriff auf das Land seit der Staatsgründung vor 75 Jahren verübt. Israel reagierte mit dem Bombardement von Zielen im Gazastreifen sowie einer Bodenoffensive und kündigte an, die Hamas zu vernichten.

Das Auswärtige Amt hatte die Enthaltung Deutschlands im Onlinedienst X, vormals Twitter, mit der Begründung angekündigt, der aktuelle Entwurf der Resolution verschweige den "barbarischen" Angriff der Hamas auf Israel und stelle "mindestens implizit" das Recht Israels in Frage, sich "gegen diesen Terror der Hamas zu verteidigen". Ein "Nein" lehnte das Ministerium mit Verweis auf "das Leid der Palästinenser" und die Freilassung der verbliebenen Geiseln ebenfalls ab. Deutschland setze sich für "humanitäre Pausen" ein, hieß es.

M.Jacobucci--PV

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