EU trifft Westbalkan-Länder zu Gipfel in Brüssel

Pallade Veneta - EU trifft Westbalkan-Länder zu Gipfel in Brüssel

POLITIK 13.12.2023

EU trifft Westbalkan-Länder zu Gipfel in Brüssel / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen am Mittwoch in Brüssel zu einem Gipfel mit den Westbalkan-Staaten zusammen (17.00 Uhr). Dazu werden Spitzenvertreter aus Albanien, Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo, Montenegro und Nordmazedonien erwartet. Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat seine Teilnahme wegen der Parlamentswahlen am Sonntag abgesagt.

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Beim letzten Gipfel in Albanien im Oktober hatte die EU den Westbalkan-Ländern sechs Milliarden Euro im Gegenzug für Reformen in Aussicht gestellt. Der Brüsseler Gipfel soll die Beitrittsperspektive der Staaten bekräftigen. Österreich und osteuropäische EU-Länder wie Ungarn fordern, die Westbalkan-Staaten über die Ukraine nicht zu vergessen. Wien machte den Start von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina zuletzt sogar zur Bedingung für die geplante Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine.

A.dCosmo--PV

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Rund eine Woche nach dem schweren Waldbrand bei Hürtgenwald hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Samstag mit einem Besuch bei den Einsatzkräften in der nordrhein-westfälischen Gemeinde aus dem Sommerurlaub zurückgemeldet. Die kurze Dankesrede des Kanzlers vor den Helfern wurde von einem Pfeifkonzert überschattet. Dass Merz seit Beginn seines Urlaubs in der ersten August-Woche trotz Entwicklungen wie folgenschwerer Dürre und heftiger Waldbrände bislang nicht öffentlich aufgetreten war, hatte zuvor Kritik ausgelöst.

Palästinensergebiete: Frühere Diplomaten fordern Paris und London zum Handeln auf

Dutzende frühere französische und britische Diplomaten haben ihre Regierungen dazu aufgerufen, in den Palästinensergebieten das Völkerrecht zu verteidigen. Das Engagement Frankreichs und Großbritanniens sei angesichts der historischen Rolle der beiden Länder im Nahen Osten und ihres Status als ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat unverzichtbar, erklärten die 102 Unterzeichner eines am Samstag in der französischen Zeitung "Le Monde" veröffentlichten offenen Briefs.

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