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Baerbock zu Besuch in Ruanda eingetroffen

POLITIK 18.12.2023

Baerbock zu Besuch in Ruanda eingetroffen / Foto: Ludovic MARIN - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Montag zu einem eintägigen Besuch im zentralafrikanischen Ruanda eingetroffen. In der Hauptstadt Kigali will Baerbock an der Eröffnung der ersten kommerziellen mRNA-Impfstofffabrik auf dem afrikanischen Kontinent teilnehmen. Betrieben wird die Produktionsstätte von dem Mainzer Unternehmen Biontech. Baerbock plant zudem ein Treffen mit Ruandas Außenminister Vincent Biruta und einen Besuch an der Gedenkstätte für den Völkermord im Land, der sich kommendes Jahr zum 30. Mal jährt.

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Zur Eröffnung der Biontech-Anlage haben sich als weitere Gäste unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie die Präsidenten Ruandas, Senegals und Ghanas angekündigt. An dem Standort sollen Impfstoffe ausschließlich für Afrika hergestellt werden. Der Kontinent ist bislang weitgehend auf Vakzin-Importe angewiesen.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Ruanda sind eng. Deutschland hat Ruanda für den Zeitraum von 2022 bis 2024 insgesamt 93,6 Millionen Euro an Hilfszahlungen zugesagt. Ruanda ist auch Teil der von Deutschland ins Leben gerufenen G20-Initiative Compact with Africa.

Die deutsche Kolonialzeit - Ruanda war von 1884 bis 1916 Teil der Kolonie Deutsch-Ostafrika - spielt nach Einschätzung des Auswärtigen Amts in den Beziehungen nur eine untergeordnete Rolle.

E.Magrini--PV

Selenskyj befürwortet Gespräche mit den USA und Russland "so bald wie möglich"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich für schnellstmögliche Verhandlungen mit den USA und Russland über ein Ende des Ukraine-Krieges ausgesprochen. "Wir haben erfahren, dass Russland einem trilateralen Treffen zwischen unseren Teams positiv gegenübersteht", sagte Selenskyj am Mittwoch zu Journalisten in Kiew. "Die amerikanische Seite schlägt vor, dieses Treffen so bald wie möglich zu organisieren. Wir sind dafür", fügte er hinzu.

Cambridge-Analytica-Skandal: Meta zu 25 Milliarden Dollar Strafe verurteilt

Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten ist der Mutterkonzern Meta zu einem Milliarden-Bußgeld verurteilt worden. Ein Richter in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico brummte Meta am Mittwoch eine Strafzahlung von 25 Milliarden Dollar (gut 22 Milliarden Euro) auf, wie der Sender CNBC und andere Medien berichteten. Der Konzern will das Urteil demnach anfechten.

Witkoff: Gespräche mit Putin waren "konstruktiv", es gibt aber noch "wichtige Arbeit"

Der Sondergesandte von US-Präsident Donald Trump, Steve Witkoff, hat seine Gespräche mit Kreml-Chef Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Kriegs als "konstruktiv" bezeichnet. "Die Diskussionen waren konstruktiv und werden mit trilateralen Gesprächen zwischen den Vereinigten Staaten, Russland und der Ukraine fortgesetzt", schrieb Witkoff am Mittwoch in Onlinediensten. "Es gibt noch wichtige Arbeit zu erledigen, aber Präsident Trump bleibt entschlossen, sich weiter für ein Ende dieses Krieges einzusetzen."

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