Bericht: Finanzierungssorgen in Litauen wegen geplanter Bundeswehr-Brigade

Pallade Veneta - Bericht: Finanzierungssorgen in Litauen wegen geplanter Bundeswehr-Brigade

POLITIK 20.12.2023

Bericht: Finanzierungssorgen in Litauen wegen geplanter Bundeswehr-Brigade / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Der Aufbau einer Bundeswehr-Brigade in Litauen könnte dem baltischen Staat einem Bericht zufolge erhebliche Schwierigkeiten bei der Finanzierung bereiten. Schon die Infrastrukturfinanzierung in den kommenden zwei Jahren stelle für Litauen "ein gewaltiges finanzielles Problem" dar, heißt es in einer vertraulichen Korrespondenz zwischen der deutschen Botschaft in Vilnius und der Bundesregierung, über die der "Spiegel" am Dienstag berichtete. Bis 2027 sollen 5000 deutsche Soldaten in Litauen stationiert werden.

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"Hinter vorgehaltener Hand werden in litauischen Regierungskreisen Finanzierungssorgen im Zusammenhang mit der Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen geäußert", berichtete der Militärattaché der deutschen Botschaft laut "Spiegel". Demnach sind die Litauer davon überzeugt, ausschließlich für die militärische Infrastruktur aufkommen zu müssen. Nicht zuständig seien sie indes für den Bau von Schulen und Kindergärten, und beim Aufbau von Wohnquartieren planten sie lediglich eine teilweise Beteiligung.

Das interne Schreiben ist den Angaben des "Spiegel" zufolge nicht nur ans Auswärtige Amt, sondern auch an den Generalinspekteur der Bundeswehr, alle wichtigen Abteilungsleiter im Wehrressort und die zuständige Stelle im Bundeskanzleramt gerichtet. "Auf Deutschland kommen hinsichtlich der Finanzierung von Infrastruktur in Litauen schwierige Verhandlungen zu", heißt es laut "Spiegel" in dem Dokument weiter.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Montag in Litauen den Fahrplan für den Aufbau einer Bundeswehr-Brigade unterzeichnet. Die Einheit in dem Nato-Land soll 4800 Soldatinnen und Soldaten und 200 zivile Mitarbeitende umfassen und 2027 voll einsatzfähig sein. Im kommenden Jahr werde ein Vorkommando die Arbeit in Litauen aufnehmen. 2025 soll die Brigade Litauen offiziell mit einem Aufstellungsappell in Dienst gestellt werden.

L.Bufalini--PV

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