Separatistenführer erklärt Anordnung zur Auflösung von Bergkarabach für nichtig

Pallade Veneta - Separatistenführer erklärt Anordnung zur Auflösung von Bergkarabach für nichtig

POLITIK 22.12.2023

Separatistenführer erklärt Anordnung zur Auflösung von Bergkarabach für nichtig / Foto: Handout - Nagorno-Karabakh Parliament Press Service/AFP/Archiv

Der Anführer der armenischen Separatisten, Samwel Schahramanjan, hat die von ihm selbst angeordnete Auflösung der Republik Bergkarabach für nichtig erklärt. Es gebe kein rechtskräftiges Dokument, das die Auflösung der Regierungsinstitutionen vorschreibe, erklärte Schahramanjan am Freitag bei einem Treffen mit weiteren Verantwortlichen in der armenischen Hauptstadt Eriwan.

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Die Erklärung erfolgte wenige Tage vor der für den 1. Januar 2024 verkündeten Auflösung Bergkarabachs. Schahramanjan hatte am 28. September unter dem militärischen Druck Aserbaidschans die Auflösung der Kaukasusregion zum Neujahrstag bekanntgegeben.

Das Büro von Schahramanjan erklärte am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, das Dekret sei ein "leeres Papier". "Kein Dokument kann zur Auflösung der Republik führen, die durch den Willen des Volkes errichtet wurde."

Faktisch hat Schahramanjan jedoch seit einer großangelegten aserbaidschanischen Militäroffensive im September keine Macht mehr über die Kaukasusregion. Aserbaidschan hatte den Großeinsatz am 19. September gestartet. Bereits einen Tag später mussten sich die pro-armenischen Kämpfer in der Region geschlagen geben.

Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, bis zum September lebten dort aber überwiegend ethnische Armenier. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner der Region nach Armenien geflüchtet.

Bergkarabach hatte sich 1991 nach einem Referendum für unabhängig erklärt. Dieses wurde international nicht anerkannt und von der aserbaidschanischen Minderheit boykottiert. Die ehemaligen Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Armenien hatten seit dem Zusammenbruch der UdSSR um die Region Bergkarabach gestritten und mehrfach deshalb Krieg geführt.

E.M.Filippelli--PV

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