Wichtiges Treffen von Nordkoreas Arbeiterpartei mit Kim Jong Un

Pallade Veneta - Wichtiges Treffen von Nordkoreas Arbeiterpartei mit Kim Jong Un

POLITIK 27.12.2023

Wichtiges Treffen von Nordkoreas Arbeiterpartei mit Kim Jong Un / Foto: STR - KCNA VIA KNS/AFP

In Anwesenheit von Machthaber Kim Jong Un hat die in Nordkorea herrschende Arbeiterpartei ein wichtiges Jahresendtreffen begonnen. Kim bezeichnete 2023 bei der Plenarsitzung des Zentralkomitees der nordkoreanischen Arbeiterpartei als Jahr des "großen Wandels", wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch berichtete. Nordkorea habe "in allen Bereichen des sozialistischen Aufbaus und der Stärkung der nationalen Kraft" große "Siege" erzielt.

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Kim nutzt seit einigen Jahren die Plenarsitzungen des Zentralkomitees der Arbeiterpartei anstelle der einst traditionellen Neujahrsansprachen, um seine Politik in Bereichen wie Sicherheit, Diplomatie und Wirtschaft darzulegen. Das diesjährige Treffen findet zum Abschluss eines Jahres statt, in dem Nordkorea erstmals erfolgreich einen Spionagesatelliten lanciert, seinen Status als Atommacht in der Verfassung verankert und seine bislang modernste ballistische Interkontinentalrakete gestartet hat.

Kim sagte in seiner Rede laut KCNA, dass Pjöngjangs neue strategische Waffen und der Spionagesatellit das Land in die "Position einer militärischen Macht" gebracht hätten. Das Treffen begann der staatlichen Nachrichtenagentur zufolge bereits am Dienstag und soll sich um sechs Hauptpunkte drehen, darunter die Umsetzung von Politikvorgaben im endenden Jahr und ein Blick auf die "Richtung des Kampfes" im kommenden Jahr.

Der Machthaber des international weitgehend isolierten Landes hatte vergangene Woche mit einem Atomwaffenangriff gedroht, sollte sein Land "mit Atomwaffen provoziert" werden. Die USA und Südkorea hatten kürzlich gewarnt, ein nuklearer Angriff Nordkoreas hätte das Ende der Führung in Pjöngjang zur Folge. Der UN-Sicherheitsrat hat wegen des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms zahlreiche Sanktionen gegen das Land verhängt.

R.Zaccone--PV

"Diktator Sánchez": Milei sorgt bei Besuch in Spanien für Eklat

Mitten im spanischen Wahlkampf hat der argentinische Präsident Javier Milei bei einem Besuch in Madrid für einen Eklat gesorgt. Der ultrarechte Staatschef verunglimpfte Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez am Mittwoch als "Diktator". Das spanische Außenministerium verurteilte die Äußerungen und warf Milei eine "Einmischung in innere Angelegenheiten" des EU-Landes vor.

Netanjahu: Bedrohung durch Iran kann nur durch Regierungssturz beseitigt werden

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat im Wahlkampfendspurt seine Forderung nach einem Sturz der iranischen Regierung bekräftigt. "Es gibt nur einen Weg, diese Bedrohung ein für alle Mal zu beseitigen: indem das iranische Regime gestürzt wird", sagte Netanjahu am Mittwoch bei einer Wahlkampfveranstaltung in der südisraelischen Stadt Dimona. Er habe der Armee, dem Geheimdienst Mossad und weiteren Sicherheitsbehörden eine entsprechende Anweisung erteilt. Netanjahu ließ offen, wann und wie diese Anordnung umgesetzt werden soll.

Moskau zu Verhandlungen mit der Ukraine und den USA Mitte November bereit

Russland hat sich nach einem Treffen von Präsident Wladimir Putin mit dem US-Gesandten Steve Witkoff ablehnend über Vorschläge für ein Ende des Ukraine-Kriegs gezeigt, zugleich aber Bereitschaft zu neuen Dreiergesprächen mit Washington und Kiew gezeigt. Kreml-Berater Juri Uschakow sagte am Mittwoch, von Witkoff übermittelte Vorschläge der Europäer und der Ukraine würden "nicht viel Substanz enthalten".

Selenskyj zum Einfrieren der Front im Ukraine-Krieg bereit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat ein Einfrieren der Frontlinie im Krieg mit Russland als einen möglichen ersten Schritt für eine Waffenruhe bezeichnet. "Wir müssen sie jetzt einfrieren", sagte Selenskyj am Mittwoch in einem Interview mit dem US-Nachrichtensender Fox News. Dies sei der Weg, "um diesen Krieg zu beenden" und "das Minimum, was wir heute von Russland erwarten".